bewegte Stadt. Brixen in alten Filmen

Im Zuge des grenzüberschreitenden Interreg IV – Projekts „bewegtes Leben“ wurden über drei Jahre lang in Süd- wie auch in Nordtirol Filme und Tonmaterialien aus vorwiegend privaten Haushalten gesammelt und digitalisiert. Das Projekt zielte auf den Erhalt unseres audiovisuellen Kulturerbes, im Amt für audiovisuelle Medien wurde dazu ein digitales Langzeitarchiv eingerichtet. Als Koordinator habe ich den Südtiroler Teil des Projektes betreut. Der Brixner Filmclub und das Amt für AV-Medien zeigen kommenden Freitag, 27.01.2012 (20 Uhr) Ausschnitte aus einigen des eingeworbenen Film-Bestände, welche die vielfältige Entwicklung unserer Stadt nachzeichnen. Hier ein kurzer TRAILER zur Einstimmung des Abends.

Haushalt 2012

Bei der Gemeinderatssitzung vom 14.12. wurde der Haushaltsvoranschlag für 2012 genehmigt. Der Haushalt steht im Zeichen des Sparens, wenngleich mit der neuen Gemeindefinanzierung für Brixen mittelfristig (in den nächsten 5 Jahren stufenweise Erhöhung) deutliche Mehreinnahmen zu erwarten sind.
Hier ein Überblick über die wichtigsten Zahlen zum HAUSHALT 2012

Heute und morgen Gemeinderat

Heute (18 Uhr) und morgen (16 Uhr) wird der Brixner Gemeinderat den HAUSHALT 2012 samt Investitionsprogramm (vorraussichtlich) beschließen Darüber hinaus werden wiederum zahlreiche Anfragen und einige Beschlussanträge behandelt und diskutiert. Das genau Programm findet sich auf der Homepage der Gemeinde Brixen.

Asbest und fremde Federn

In der Kassianstraße sind mehrere Asbestdächer zu sanieren. Zu diesem Thema hat GR Antonio Bova eine Anfrage (9. November) an die Gemeindeverwaltung  gestellt. In der Tageszeitung-Ausgabe vom 3./4. Dezember behauptete Bova, erst auf Grund einer Anfrage sei die Gemeinde aktiv geworden. Eine glatte Lüge und ein Beweis dafür, dass sich einige Gemeinderäte gerne ab und an mit fremden Federn schmücken. Tatsächlich hat die Gemeindeverwaltung schon im September ein Ansuchen um Gutachten an den Dienst für Hygiene gerichtet und am 5. Oktober dessen Antwort bekommen, woraufhin wiederum Ende November der Bürgermeister die entsprechende Anordnung erlassen hat.

Ein kärgliches Ergebnis …

… ist das selbst initiierte „Referendum“ der Südtiroler Freiheit im Ahrntal zum Thema Selbstbestimmung. Gerade mal jene Wähler, die bei den Gemeinderatswahlen im letzten Jahr die SF wählten, haben an der Abstimmung teilgenommen, und das trotz gigantischen Mobilisierungsbemühungen. Wie zu erwarten aber gestehen sich die Referendumsmacher ihren Misserfog nicht ein und glauben weiter daran, dass die Sache nun „Wellen“ schlagen wird…

Gemeinderatssitzung im November

Am kommenden Mittwoch 30.11. findet um 18 Uhr die Novembersitzung des Brixner Gemeinderats statt. Zu den wichtigsten Tagesordnungspunkten zählen:
- Beschlussantrag der Freiheitlichen zu den Verkehrsbeschränkungen
- Vertragsurbanistik in der Carduccistraße
- Bauleitplanänderung bzgl. des Millander Fußballplatzes
- Haushaltsänderung nr. 6
- Durchführungsplan Zone „Hoadner“ in Pfeffersberg

Vollautonomie statt Vollutopie

Heute Abend startet die SVP mit einer Reihe von Informations- und Diskussionsveranstaltungen zur VOLLAUTONOMIE. Den Auftakt in dieser Reihe startet das Thema Finanzautonomie. Wie diese gestaltet werden kann und was sie für Südtirol mit sich bringt, wird von Prof. Gottfried Tappeiner (Universität Innsbruck), Dr. Georg Lun (Wirtschaftsforschung, Handelskammer Bozen), Prof. Gianfranco Cerea (Universität Trient) sowie Dr. Thomas Benedikter (Wirtschaftswissenschaftler und Sozialforscher) in einer Diskussion beleuchtet.
Die Vollautonomie erscheint in meinen Augen als gangbarere und realistischer Weg für eine eigenständige Zukunft unseres Landes, ganz im Unterschied zu den vollutopistischen Geplänkeln so mancher Oppositionsparteien.

LINK ZUM THEMA/VERANSTALTUNG

Zwei Interpretationen

So unterschiedlich können Stellungnahmen also interpretiert werden …

HEUTE IN DEN DOLOMITEN

 

UND ZUM VERGLEICH HEUTE IN DER TAGESZEITUNG

WLAN Hotspot auch in Brixen

Seit einigen Tagen hat auch Brixen seinen WLAN-Hotspot, und zwar im Stadtpark. Der von der Jungen Generation in der SVP geforderte und den Stadtwerken errichtete Sender gilt vorläufig Testspot, um zu sehen, wie das Angebot angenommen wird. Dauerhafte Standorte könnten der Domplatz sowie die Rappanlagen (in Kombination mit dem Slacklinepark) oder der südliche Teil des Hofburggartens (außerhalb der Mauern und des denkmalgeschützen Bereichs) sein. Die Tageszeitung berichtet heute über den neuen Spot in ihrer Ausgabe.

Die Junge Generation und der Stadtrat testen den Spot. Quelle Südtiroler Tageszeitung

Gemeinderatssitzung vom 26. und 27.10.

Hier ein Überblick über die verschiedenen Entscheidungen der Gemeinderatssitzung vom 26. und 27. Oktober

- Vorstellung der Tätigkeitsberichte der Beiräte für Senioren sowie die Chancengleichheit
- Ein Beschlussantrag des GR Dissinger zum Lido wurde von uns abgelehnt, da er weitgehend nur die Errichtung eines ordentlichen Bistros zum Inhalt hatte. Ein Anliegen, das ohnehin verfolgt wird, im Moment noch in Sondierung mit privaten Partnern, ansonsten in Eigenregie der Gemeinde.
- Genehmigung der neuen Tarife für den Stadtfriedhof von Brixen. Nachdem die Tarife über Jahrzehnte nicht angepasst wurden, werden sie jetzt schrittweise (in den kommenden drei Jahren) erhöht. Teilweise fallen die neuen Kosten massiv höher aus, die günstigste Konzession allerdings (einige Urnennischen) wird praktisch nicht erhöht. Trotz höherer Tarife bliebt ein sehr großer Teil der Kosten zu Lasten der Gemeinde bestehen (rund 50%)
- Maßnahmen zum Schutz der Bürger vor den Gefahren des Glückspiels und der Spielsucht: Das Maßnahmenpaket, mit dem die problematische Thematik der Spielsucht angegangen werden soll (ein erster Schritt), wurde ohne Gegenstimme von der überwiegenden Mehrheit der Gemeinderäte genehmigt. Nach Bozen und Meran hat somit auch Brixen dieses Maßnahmenpaket veranschiedet, das nicht unmittelbar in Kraft tritt, aber mit dem ein erster Druck auf die Landesregierung in dieser Thematik aufgebaut werden soll. Zugesagt wurde diesbezüglich auch eine weitere Aktion, lanciert von Walter Blaas, wonach alle Fraktionssprecher der Südtiroler Landesregierung auch noch einen entsprechend „deutlichen“ Brief schreiben werden, wo die Ablehnung der Spielsaallizenzen zum Ausdruck gebracht werden soll
- Umwidmung zweier Bauleitplanänderungen (Wald in Wiese)
- Genehmigung zweier Durchführungspläne (Wohnbauzone Comboni, Rosslauf)

Siebtes Flussraumforum

Beim siebten und letzten Flussraumforum am letzten Samstag wurden die definitiven Maßnahmen für den Hochwasserschutz und die ökologische Verbesserung unserer Flüsse und Bäche vorgestellt. Das Ziel der Maßnahmen soll die schadlose Abführung eines 100järigen Hochwassers sein. Geschätzt wird heute bei einem derartigen Hochwasser ein Schadensvolumen von 240 Millionen €. Eine wichtige Thematik also für die nachhaltige Sicherheit unserer Stadt!

Umrahmt wurde dieses letzte Forum von einem sympathischen Flussfest in den Rappanlagen, bei dem auch die jungen Slackliner eine besondere Show zeigten.

Alle Infos zum Projekt und der Thematik unter www.stadtlandfluss.it

Verordnung für die Abhaltung von Volksabstimmungen

In der letzten Sitzung des Gemeinderates wurde nunmehr die Verordnung zur Abhaltung von Volksabstimmungen genehmigt. Die wesentlichen Neuerungen zur bisherigen Regelung:
- Längere Frist zum Sammeln von Unterschriften, 90 statt bisher 60 Tage
- Unterschriften können auch am Bürgerschalter abgegeben werden
- Umfang Unterschriften: 9% der Wahlberechtigten (bisher 10%)
- Promotorenkomitee muss nur mehr 30 Personen umfassen (bisher 100)
- Quorum wird von 40% (Teilnahme) auf 25% (Zustimmung) „gesenkt“
- Möglichkeit von konkurrierenden Abstimmungen, wobei auch der Gemeinderat einen Gegenvorschlag lancieren kann (braucht dafür 60% an Konsens)

Die Verordnung wurde bei zwei Enthaltungen vom gesamten Gemeinderat mit großer Mehrheit genehmigt, wobei mehrfach auf die gute interfraktionelle Zusammenarbeit in dieser Thematik verwiesen worden ist. Letztlich ist die Verordnung ein Kompromiss, denn während die einen noch weitere Erleichterungen bezüglich des Zugangs wollten, gibt es auch Stimmen, welche die aktuelle Regelung als zu „soft“ ansehen. Ein Kompromiss also, aber wie ich meine, ein guter!

Heute Gemeinderatssitzung

Heute Abend findet, wie gewohnt um 18 Uhr, die Gemeinderatssitzung des Monats September statt. Hier die wichtigsten Tagesordnungspunkte:

- Beschlussantrag Freiheitliche zur Errichtung einer Bushaltestelle
- Beschlussantrag Freiheitliche zur Einführung der Cosap (und Abschaffung der Tosap)
- Genehmigung zur Verordnung der Abhaltung von Volksabstimmungen
- Genehmigung des Gefahrenzonenplans

Slackline Park

In der letzten Sitzung des Gemeinderates wurden 4.000,00 € für die Realisierung des von vielen Jugendlichen lang ersehnten Slackline-Parks genehmigt. Besonders erfreut darüber ist die Junge Generation in der SVP, dessen Gemeindejugendrefrent Arno Parmeggiani sich maßgeblich dafür eingesetzt hat! Die vorraussichtliche Realisierung erfolgt in den Rappanlagen, wo die Jugendlichen bereits heute „slackn“ …
Weniger erfreut darüber war in der Gemeinderatssitzung Hartmuth Staffler von der Südtiroler Freiheit. Er bezeichnete diese Tätigkeit in den Rappanlagen als störend. Und weil die JG diese seine Aussage  kritisiert hat, wirft Staffler nun der JG in einer Presseaussendung Verleumdung vor und behauptet, dies nicht gesagt zu haben, im Gegenteil die Tätigkeit gelobt zu haben. Ich war bei der Sitzung dabei. Von Seiten Stafflers kam zwar Zustimmung zu den 4.000€, aber keinerlei Lob, und das Wort „stört“ hat er verwendet. Von Verleumdung kann also keine Rede sein.

Hofburggarten – next round

Gestern nachmittag fand im Adrian Egger Saal die Vorstellung der Rahmenbedingungen für die Ausschreibung des Wettbewerbs zur Gestaltung des Hofburgareals statt. Markus Lobis hat für die Initiative ProPomarium ein Protokoll des Treffens verfasst, das HIER gelesen werden kann.
Der Text ist sehr objektiv als Protokoll verfasst, der Titel indes sehr subjektiv und „journalistisch“. Dier Hauptdiskussionspunkte waren gestern die Themen „Führungskonzept und Eintritt“, „Wettbewerbsbedingungen“ sowie die Frage nach dem „Touristischen Attraktionsgehalt der Struktur“. Vor allem die Frage nach einem Eintritt zur Wahrung der öffentlichen Ordnung wird die Diskussion noch längerfristig prägen. Meine persönliche Meinung: Der „Schgaguler-Vorschlag“ mit einem symbolischen Eintritt, dessen Wert man größtenteils in anderer Form rückerstattet bekommt (z.B. ein Kaffee in der Bar), wäre die ideale Lösung, um einerseits eine gewisse Kontrolle über die Besucherfrequenz im Garten zu haben, andererseits der Besucher den Betrag quasi rückerstattet bekommt.

Heute Gemeinderat

Heut Abend findet die August-Sitzung des Gemeinderates statt. Hier die wichtigsten Punkte auf der Tagesordnung:

- 9 Anfragen an den Stadtrat
- Beschlussantrag zur Abänderung der Verordnung über die Zuweisung von geförderten Wohnbaugrund
- 4. Haushaltsänderung
- Festlegung der Kindergartengebühren
- 7 Genehmigungen bzw. Abänderungen von Durchführungsplänen

Beginn der Sitzung ist wie immer um 18 Uhr

Erstes SVP Sommerforum

Letztlich meinte es der Wettergott gut mit uns … als am letzten Freitag im Garten des Hotel Elephant das erste SVP Sommerforum über die Bühne ging. Thema des ehrwürdigen Abends: „Integration als globale Herausforderung“. Die wirklich erstklassig besetzte Runde mit dem Integrationsbeauftragen der Bayrischen Staatsregierung Martin Neumeyer, dem österreichischen Staatssekretär Sebastian Kurz und dem Nordtiroler Integrationsbeauftragen Johann Gstir konnte über die vielen Facetten der Integration berichten und wichtige Aspekte aufzeigen. Zwei zentrale Dinge blieben bei mir hängen:
- Integration ist auch als globales Thema vor allem auf der lokalen Ebene entscheidend
- Integration gelingt leichter dann, wenn die Aufnahmegesellschaft den Werte-Kanon klar definiert hat

Zu ersterem fällt mir ein, dass in Brixen bereits sehr vieles gemacht wurde und gemacht wird, neben dem institutionellen Bereich vor allem auf ehrenamtlicher Basis. Bei zweitem denke ich gibt es Nachholbedarf, denn es scheint nicht immer klar, welches die zentralen Grundwerte unserer Gesellschaft denn sind, und darüber hinaus (denke wir an Freiheit), wie diese interpretiert werden sollen …

Alles in allem ein sehr gelungener Abend!

Mit Martin Neumeyer

Unterkunft für’s HdS nun bald definitiv?

Wie den Aussendungen des Landespresseamtes und auch den lokalen Medien nach zu vernehmen ist, scheint die definitive (20 Jahre) Unterbringung des Hauses der Solidarität nun bald nichts mehr im Wege zu stehen. Die angepeilte Lösung, die Struktur im Jakob-Steiner-Haus einzuquartierten, scheint über den Weg der Vertragsurbanistik möglich, nachdem andere Formen der Finanzierung nicht realisierbar waren.
Für das Haus und seine Bewohner wäre damit ein jaherlanges Zittern und Ringen um das Überleben des Projektes vorbei.

Gemeinderat

Am morgigen Donnerstag findet die Juni-Gemeinderatssitzung statt. Die wichtigsten Punkte in diesem Monat:

Beschlussanträge:
- Getrennte Müllsammlung für Menschen mit Behinderung
- Distanzierung von Aggressionskriegen

Satzungsänderung:
- Genehmigung der neuen Satzung in Bezug auf das Instrument der Volksabstimmungen

Sonstiges:
- Vorstellung des Konzeptes zur künftigen Seniorenbetreuung

MANIFEST 2019

Am 30.Juni wird um 20 Uhr in der Cusanus Akademie das MANIFEST 2019 vorgestellt und darüber diskutiert. Hier der Link zu dem Dokument, über das vor einigen Tagen medial viel berichtet worden ist. Schade dass zeitgleich eine Gemeinderatssitzung statt findet, so wird von Seiten der Gemeinderäte niemand anwesend sein … ob das gewünscht war?

MANIFEST 2019