Herbert Dorfmann 2.5

Halbzeitbericht unseres Abgeordneten in Brüssel, heut’ vormittag in der Eurac. Hier das Video zur PK

Von Offenheit und gemeinsamen Zielen

Neue SVP-Bezirksleitung im Eisacktal

Der Bezirksausschuss der SVP im Eisacktal hat gestern die Bezirksleitung neu gewählt. Obmann im Bezirk bleibt Herbert Dorfmann, Stellvertreterin Magdalena Amhof, beide wurden mit über 90% der Stimmen gewählt. Des weiteren zählen zur neuen Bezirksleitung Michael Gostner, Didi Pattis, Margit Tauber, Sepp Insam und Michael Mitterrutzner.

Landesversammlung 2012

Die #Landesversammlung der SVP am Samstag 24.03. im Internet LIVE mitverfolgen auf

http://landesversammlung.svp.eu

twitter-hashtag: #SVPLV12

Misstrauensantrag #3

Albert Pürgstaller nimmt heute in der Neuen Südtiroler Tageszeitung in einem Interview zum Misstrauensantrag Stellung und “zerpflückt” die Anschuldigungen. Passendes Fazit: Ein inszeniertes Spiel!

Quelle: Neue ST. Tageszeitung, 24.02.2012

Mein Kurzfilm zur …

… Ortsobleutekonferenz der SVP am Samstag, 28.01. in der Cusanus Akademie in Brixen

Vollautonomie statt Vollutopie

Heute Abend startet die SVP mit einer Reihe von Informations- und Diskussionsveranstaltungen zur VOLLAUTONOMIE. Den Auftakt in dieser Reihe startet das Thema Finanzautonomie. Wie diese gestaltet werden kann und was sie für Südtirol mit sich bringt, wird von Prof. Gottfried Tappeiner (Universität Innsbruck), Dr. Georg Lun (Wirtschaftsforschung, Handelskammer Bozen), Prof. Gianfranco Cerea (Universität Trient) sowie Dr. Thomas Benedikter (Wirtschaftswissenschaftler und Sozialforscher) in einer Diskussion beleuchtet.
Die Vollautonomie erscheint in meinen Augen als gangbarere und realistischer Weg für eine eigenständige Zukunft unseres Landes, ganz im Unterschied zu den vollutopistischen Geplänkeln so mancher Oppositionsparteien.

LINK ZUM THEMA/VERANSTALTUNG

Erstes SVP Sommerforum

Letztlich meinte es der Wettergott gut mit uns … als am letzten Freitag im Garten des Hotel Elephant das erste SVP Sommerforum über die Bühne ging. Thema des ehrwürdigen Abends: “Integration als globale Herausforderung”. Die wirklich erstklassig besetzte Runde mit dem Integrationsbeauftragen der Bayrischen Staatsregierung Martin Neumeyer, dem österreichischen Staatssekretär Sebastian Kurz und dem Nordtiroler Integrationsbeauftragen Johann Gstir konnte über die vielen Facetten der Integration berichten und wichtige Aspekte aufzeigen. Zwei zentrale Dinge blieben bei mir hängen:
- Integration ist auch als globales Thema vor allem auf der lokalen Ebene entscheidend
- Integration gelingt leichter dann, wenn die Aufnahmegesellschaft den Werte-Kanon klar definiert hat

Zu ersterem fällt mir ein, dass in Brixen bereits sehr vieles gemacht wurde und gemacht wird, neben dem institutionellen Bereich vor allem auf ehrenamtlicher Basis. Bei zweitem denke ich gibt es Nachholbedarf, denn es scheint nicht immer klar, welches die zentralen Grundwerte unserer Gesellschaft denn sind, und darüber hinaus (denke wir an Freiheit), wie diese interpretiert werden sollen …

Alles in allem ein sehr gelungener Abend!

Mit Martin Neumeyer

Brigata und keine Ende … *update*

Schon seit Tagen weckt das Thema über die Namengebung der neuen Straßen viel Unmut. Besonders rund um die Benennung einer Straße nach der Brigata Alpina Tridentina gibt es heftigen Streit! Während die bisherigen Statements im Alto Adige noch ein gewisses “hin und her” waren, namen Dario Stablum und Walter Blaas heute zum Thema Stellung! Die Südtiroler Volkspartei hat gestern darauf reagiert und einiges klar gestellt. Der Alto Adige berichtet heute darüber sehr ausführlich:

Quelle: Alto Adige, 09.04.2011

Arbeitsgruppe Integration nimmt Fahrt auf

Heute hatten wir das dritte Treffen der vom Stadtrat einberufenen Arbeitsgruppe Integration. Es ist eine bunte Truppe, parteipolitisch genauso (von grün bis blau ist alles vorhanden) wie vom beruflichen Hintergrund und der sozialen wie ethnischen Herkunft. Die Diskussionen in der Gruppe sind erfreulich frisch, direkt und teilweise auch hart. Keine noch so heiklen Themen werden ausgelassen, so meine Erfahrung aus den bisherigen Treffen, wenn es darum geht, Integration zu definieren und Lösungen für ein friedliches und sozial gerechtes Zusammenleben in unserer Gesellschaft zu finden. Der Weg dorthin ist indes schwierig, teuer und nervernaufreibend. Einfach geht nicht! Deswegen: Machen wir uns auf den Weg. Auf die kommenden Entwicklungen bin ich gespannt, inzwischen hat sich die AG Schwerpunkte für 2011 gesetzt. Die da sind:

- Ein Informationsschalter für Migranten
- Die Erarbeitung eines Integrationsleitbildes
- Aktionen und Maßnahmen im Bereich der Interkulturalität

Details bald hier …

Arnold Tribus heut’

Auszug aus dem Leitartikel von Arnold Tribus in der heutigen Tageszeitung:
… In Südtirol haben vor allem die Freiheitlichen, Unitalia und später die Lega Nord das Thema besetzt, nun wird auch die Volkspartei aktiv, der man zugute halten muss, dass sie in der Person des Landeshauptmannes immer mäßigend und aufklärend gewirkt hat. Und es scheint, dass der SVP ein guter Wurf geglückt ist, denn nur so kann ich mir erklären, dass nicht nur die Freiheitlichen applaudieren und Mitarbeit anbieten, sondern auch die Grünen. Wenn Grüne und Freiheitliche mit der SVP zusammenfinden, dann ist das ja ein kleines politisches Wunder, das nur Mustapha bewerkstelligen konnte. …

Integrationspapier genehmigt!

Die Ortsobleutekonferenz hat am Samstag vormittag in der Cusanus Akademie in Brixen über das vom Sozialpartnerforum der SVP erarbeitete Positionspapier zum Thema Integration debattiert und es nach zahlreichen Wortmeldungen und langer Diskussion genehmigt. Einige Ergänzungswünsche wurden aufgenommen und werden noch eingearbeitet, im Kern steht das Papier nun aber als Rahmen dessen, wie die Südtiroler Volkspartei dem Themenbereich Migartion/Integration begegnen will. Besondere Bedeutung wird das Papier schon bald erlangen, wenn Landesrat Bizzo im Herbst sein Integrationsgesetz zur Debatte stellt.

Im Anschluss an die Konferenz habe ich die ehrenvolle Aufgabe erhalten, gemeinsam mit Stadträtin Amhof, Werner Kusstatscher aus Klausen und Oswald Schiefer live im RAI Sender Bozen über das Papier zu diskutieren und informieren. Medial fand die Veranstaltung breiten Niederschlag in der gestrigen Ausgabe der “Zett” sowie in den Dolomiten am heutigen Montag:

Quelle: Dolomiten, 27.09.2010

Ein interessantes Gespräch heut’

Das Sozialpartnerforum in der SVP hat in den letzten Wochen ein Positionspapier zum Thema Migration und Integration ausgearbeitet, an dem ich mitgearbeitet habe. Das Papier wird am kommenden Samstag bei der Ortsobleutekonferenz der SVP in Brixen von den Delegierten diskutiert und (hoffentlich) genehmigt. Es ist Ausdruck der grundsätzlichen Position der Partei zu dieser Thematik und stellt sowas wie einen Wegweiser dar. Als solcher soll es auch dienen, wenn im Herbst das neue Integrationsgesetz formuliert wird. Heute waren einige der Teilnehmer des Sozialpartnerforums zusammen mit Parteiobmann Richard Theiner und Landessekretär Philipp Achammer bei Bischof Karl Golser und Generalvikar Josef Matzneller, um mit ihm das Papier zu besprechen. Ich muss sagen, es war ein gutes und ausführliches Gespräch, bei dem man sich über eine Vielzahl von Subthemen ausgetauscht hat.

Kojawiesen … next round

Die “Dolomiten” veröffentlichte heute eine Pressemitteilung der SVP-Fraktion im Brixner Gemeinderat zum Thema Hotelzone auf den Kojawiesen. Hier die entsprechende Pressemitteilung und der Artikel:

Quelle: Dolomiten, 20.09.2010

bei uns … Nr. 15 (part 2)

Eine weiter Aussage aus der aktuellen “bei uns”, die man “ergänzen” muss:

Hartmuth Staffler (Südtiroler Freiheit) schreibt: Der Gemeinderat hat auf seinen ersten Sitzungen mehrere Kommissionen neu bestellt. Die entsprechenden Wahlen im Gemeinderat sind oft eine Farce, da nur die von verschiedenen Organisationen gemachten Vorschläge zu bestätigen sind. Die wenigen vom Gemeinderat frei gewählten Vertreter sind meistens durch den Sprach- bzw. Geschlechterproporz bereits vorgegeben. Den Aufwand der geheimen Wahl mit unzähligen Stimmzetteln könnte man sich daher sparen, da ohnehin schon feststeht, wer gewählt werden muss.

Nun denn, ich finde es positiv, dass die diversen Brixner Vereine und Verbände bei der Bestellung der Kommissionen mit eingebunden werden. Sie sind vielmals die “Experten” im entsprechenden Themenbereich. Das trägt mitunter dazu bei, dass die Parteien weniger Einfluss haben, was die Opposition in der Regel ja fordert! Im Ünbrigen bin ich aber mit Hartmuth Staffler einer Meinung, dass man dann die geheimen Wahlen das eine odere andere Mal sich sparen könnte! Leider ist es in der Regel aber die opposition, welche diese geheime wahl fordert. Das hat Hartmuth vergessen hinzuzufügen …

bei uns … Nr. 15

Einige Aussagen oppositioneller Fraktionssprecher in der aktuellen Ausgabe bei uns muss man etwas zurecht rücken, denn sie entsprechen nicht den Tatsachen:

Walter Blaas etwa schreibt: Unsere mittels Beschlussanträge eingebrachten Vorschläge betreffend Abschaffung der kommunalen Zusatzsteuer IRPEF, Errichtung von Hundeauslaufplätzen, sowie Absenkung des Quorums auf 20 % bei Volksbefragungen, wurden allesamt von der SVP-PD-GBL-Mehrheit mit fadenscheinigen Argumenten abgelehnt, ohne selbst Alternativen zu unterbreiten.

Dazu  folgende Gedanken: Die Abschaffung der IRPEF zählt zu den Kernanliegen der SVP, kann aber nicht sofort abgeschafft werden, ohne dass die Gemeindeverwaltung neue Einnahmequellen findet. Die Abschaffung der kommunalen Zusatzsteuer würde für die Gemeinde derzeit verminderte Einnahmen von etwa 600.000 Euro bedeiten – dies ist ohne schwerwiegende Einschnitte derzeit nicht verkraftbar. Die Einführung von Schwellenwerten wird indes aktuell geprüft, eine entsprechende Berechnung wird demnächst bekannt gegeben. Die Errichtung von Hundesauslaufplätzen ist im Koalitionsprogramm vorgesehen, aber keine Priorität für 2010. Deshalb kann die Opposition gerne weiterhin (allerdings sinnlos) Punkte aus dem Koalitionsprogramm herauspicken und diese als Beschlüsse einbringen. Wir werden als Koalition die Prioritäten allerdings selbst setzen! Last but not least: Direkte Demokratie. Die Koalition wird innerhalb 2010 einen Vorschlag zur Regelung der direkten Demokratie vorlegen, und das Quorum wird gesenkt! Die Schwelle des Quorums ist dabei aber nur EIN Element von vielen in der Thematik zur Gestaltung der Direkten Demokratie. Walter Blaas hat die ausgestreckte Hand der Fraktionssprecher der Mehrheit im Gemeinderat abgelehnt und hat offensichtlich kein Interesse, an dem Thema konstruktiv mitzuarbeiten. SEIN Beschlussantrag ist oberflächlich und unausgereift, wenn er meint mit dem Quorum allein diese Thematik regeln zu wollen …

Walter Blaas schreibt dann weiter: In Vorwahlzeiten Fähnchen neben Hundeexkremente zu setzen (SVP-Arbeitnehmer) … um dann die Beschlussanträge der politischen Gegner zu versenken ist irreführend und populistisch.

Tja, wir Arbeitnehmer haben mit den Fähnchen zwar auf ein ganz anderes Thema fokussiert als das von Blaas genannte, aber egal … Wir stimmen in Zukunft indes gerne auch für Beschlussanträge der Opposition … wenn sie SINN machen, gewiss NICHT, wenn sie wie beim Thema “Hundeplätze” die Prioritäten der Verwaltung abändern wollen oder wie beim Thema “Direkte Demokratie” oberflächlich und unausgereift sind!

Aus dem Gemeinderat: Umwidmungen

Rund um die sieben Umwidmungen von Wald in Wiese, behandelt in der letzten Sitzung des Gemeinderates, hat es mediale Tiefschläge vonseiten der Opposition gegeben. Diese hat, anstatt sachliche landwirtschaftliche Argumentation ins Feld zu führen, in den Umwidmungen nur “SVP-Wahl-Geschenke” sehen wollen. Bürgermeister Albert Pürgstaller hat diese peinlichen Tiefschläge wie folgt kommentiert:

FREIHEITLICHER UNFUG!

Koalition steht!

Die Koalition steht… und die Grüne Bürgerliste ist mit ihrer Mann- und Frauschaft mit an Bord… zumindest mit ihrer neuen, von vier auf drei Gemeinderäten geschrumpften Gruppe. Klaus Peter Dissinger hat, wie gestern Abend und heute aus den Medien zu erfahren, die Fraktion der Bürgerliste verlassen und wird der “gemischten Fraktion” im Gemeinderat angehören. Die Koalition aus SVP, PD und GBL kommt damit auf 19 von 30 Sitzen im Gemeinderat. Über die einzelnen Zuständigkeiten des neuen Stadtrats wird nun bald verhandelt, der Stadtrat selbst wird indes diesen Donnerstag bei der zweiten GR-Sitzung gewählt.

Die Koalition steht fast …

so berichtet heute die Dolomiten in großer Aufmachung auf den Bezirksseiten. Wie bereits berichtet hat sich die Grüne Bürgerliste noch Bedenkzeit erbeten ob eines geplanten Einstiegs in die Regierungs-Verantwortung. Indes findet heute die erste Gemeinderatssitzung statt, bei der es allerdings nur um die Bestätigung von Albert Pürgstaller als Bürgermeister geht. Der Stadtrat wird in einer weiteren Sitzung kommenden Donnerstag gewählt.

Quelle: Dolomiten, 17.06.2010

Paukenschlag

in den Koalitionsverhandlungen in Brixen. Während der Alto Adige bereits heute morgen von der bevorstehenden Koalition aus SVP, PD und Grüner Bürgerliste berichtete (Pressekonferenz war heute um 11.30), gab es dann doch eine Überraschung. Die Grüne Bürgerliste hatte Zweifel an einigen programmatischen Punkten geäußert und ihre Unterschrift vorerst nicht unter das Koalitionspapier gesetzt. Die Pressekonferenz fand dann trotzdem statt. SVP und PD  stellten dabei ihrerseits das grobe Regierungsprogramm vor und ließen den Eintritt der GBL in die Koalition offen … Man darf auf den weiteren Verlauf heute gespannt sein.

Quelle: Alto Adige, 16.06.2010