konstruktiver denn je …

… war die letzte gemeinderatssitzung … gewiss NICHT
nach allem was ich bisher gesehen und erlebt hab‘ … die letzte sitzung hat alles bisherige in den schatten gestellt… die differenzen zwischen regierung auf der einen und opposition auf der anderen seite scheinen unüberbrückbarer denn je … wohl gemerkt zumeist nicht auf grund inhaltlicher differenzen, vielmehr hinsichtlich einer grundsatzdiskussion über die zusammenarbeit …

bitter hat die sitzung mit einem statement von walter blaas begonnen, der gemeint hat, die vorweihnachtliche gute stimmung sei schon wieder passè nachdem die dezembersitzung schon wieder (!) nicht korrekt digital aufgezeichnet wurde. ich habe vollstes verständis für blaas‘ ärger, allerdings ärgert auch uns GRmitgleider der mehrheit dieser technisch bittere umstand … auf die zwischenparteiliche zusammenarbeit sollte das allerdings bzw. gerade deshalb keine auswirkung haben

ein weiterer wesentlicher knackpunkt in der diskussion rund um eine fruchtbringende zusammenarbeit: DIE STATUTENKOMMISSION
diese fakultative kommission scheint einfach nicht zustande zu kommen. als mehrheit haben wir einen vorschlag gemacht, den eine oppositionsliste abgelehnt hat. unser vorschlag: von jeder liste ein mitglied, von der svp als mit abstand stärkster kraft, drei vertreter. das hätte zur folge, dass in dieser kommission 5 mitglieder der mehrheit und deren 5 der opposition sitzen (bei einem verhältnis im gemeinderat von 19:11)! zugegeben die freiheitlichen schneiden dabei im verhältnis schlecht ab, umso besser dafür vor allem die einmann-listen, aber auch die zweimann-listen. aber was wäre die alternative: die einmann-listen außen vor lassen, ihnen gemeinsam einen platz in der kommission geben?
wichtig wäre die kommission allemal. bei den verschiedensten verordnung der gemeinde gibt es eine ganze vielzahl von technischen aspekten, die man in dieser kommission vorab besprechen und im konsens beschließen könnte. die rein politische diskussion kann dann wie gehabt im gemeinderat statt finden. ohne kommission passiert nunmehr folgendes: neben der politischen findet auch die technische diskussion im gemeinderat statt, ein ding der unmöglichkeit!

der von allen gemeinderäten sehr geschätzte gr-präsident thomas schraffl hatte es in dieser sitzung bei gott nicht leicht. dem sonst sehr besonnen präsident ist gegen ende der „kragen geplatzt“. um 22.30 uhr ca hatte er noch einen weiteren punkt zur behandlung gebracht, was einige oppositionelle partout nicht akzeptieren wollten (k p dissinger ist einfach gegangen). die diskussion rund um behandeln/nicht behandeln des punktes zog sich folglich knapp eine drei viertel stunde lang!!! das wäre zeit genug gewesen, den punkt inhaltlich zu behandeln. um ca. 23.15 wurde er schließlich, diskussionslos!, genehmigt. Es handelte sich dabei um die verordnung über die haltung von tieren …

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s