Direkte Demokratie

Heute Nachmittag treffen sich die Fraktionssprecher aller Gemeinderats-Listen, um über die Vorschläge der Koalition in Sachen Abänderung der Regelung für Volksbefragungen zu reden. Die Koalition hat sich mit dem Thema sehr lange und  intensiv befasst, nun gilt es einen breiten Kompromiss zu finden. Ich persönlich, der für die SVP die Thematik maßgeblich verfolgt hat, werde deshalb anstelle unseres Fraktionssprechers Leo Dariz heute nachmittag dabei sein. Ich finde unseren Koalitionsentwurf als Gesamtpaket sehr gut, mal sehen wie die Opposition reagiert. Dass das Thema nun relativ zügig vorangetrieben wurde, ist auch ein Verdienst der Freiheitlichen, die mit ihren Beschlussantrag zur Absenkung des Quorums dafür reichlich Druck gemacht haben.
In den nächsten Tagen folgen hier die Details zum neuen Vorschlag und zum Stand der Verhandlungen.

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s