Gemeinderat Mai 2012 #update (mit Ergebnissen)

Heute und morgen (18 Uhr) finden die beiden Gemeinderatssitzungen für den Monat MAI statt. Und hier die wichtigsten Punkte der Tagesordnung:

• Beschlussantrag Dissinger: Fahrradfahren in der Altstadt im Schritttempo anstatt dem zweimonatigen Verbot
  angenommen mit seltenen Mehrheitsverhältnissen
• Beschlussantrag Dissinger Verkehrsberuhigung Kleiner Graben
  Neuer Tagesordnungantrag der bis Ende Juli eine Lösung vorsieht, von Dissinger mitgetragen
• Beschlussantrag Freiheitliche/Blaas: Parkmöglichkeit in den Blauen Zonen für Menschen mit Invalidenausweis
  einstimmig angenommen
• Genehmigung der Jahresabschlussrechnung: angenommen
• Abschreibungen öffentliches Gut (5x): alle angenommen
• Bauleitplanänderung Restauration bei Trametschlift: einstimmig angenommen