Gemeinderat Mai 2012 #update (mit Ergebnissen)

Heute und morgen (18 Uhr) finden die beiden Gemeinderatssitzungen für den Monat MAI statt. Und hier die wichtigsten Punkte der Tagesordnung:

  • Beschlussantrag Dissinger: Fahrradfahren in der Altstadt im Schritttempo anstatt dem zweimonatigen Verbot
    angenommen mit seltenen Mehrheitsverhältnissen
  • Beschlussantrag Dissinger Verkehrsberuhigung Kleiner Graben
    Neuer Tagesordnungantrag der bis Ende Juli eine Lösung vorsieht, von Dissinger mitgetragen
  • Beschlussantrag Freiheitliche/Blaas: Parkmöglichkeit in den Blauen Zonen für Menschen mit Invalidenausweis
    einstimmig angenommen
  • Genehmigung der Jahresabschlussrechnung: angenommen
  • Abschreibungen öffentliches Gut (5x): alle angenommen
  • Bauleitplanänderung Restauration bei Trametschlift: einstimmig angenommen
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