Seilbahn – Diskussion wird am 08.11. fortgesetzt #update

Am 08.11. wird die Diskussion rund um das Selibahnprojekt fortgesetzt. Dann werden alle Gemeinderäte und Verbände, Interessengruppen und Gewerkschaften zu einem Workshop eingeladen, wo sämtliche Details der bisherigen Ergebnisse (der Arbeitsgruppe) nochmals besprochen und analysiert werden. Dieses Zusammentreffen wurde bereits vor einiger Zeit angekündigt, nun findet es, etwas spät, statt.
Im heutgen Alto Adige beklagt Gemeinderat Bova, das Treffen sei ein Alibi, um von der Opposition eine Stimme zu ergattern, die die Einleitung einer Volksabstimmung durch den Gemeinderat möglich macht und man damit die Unterschriftensammlung durch die Bürgerkomitees umgeht. Bova hat Recht wenn auch er bemängelt dass das Treffen spät ist, seine Interpretation zur Volksabstimmung ist aber aus meiner Sicht falsch! Über die Möglichkeiten der Volksabstimmung haben wir bereits im Gemeinderat am 15.09. intensiv debattiert. Es macht einfach Sinn, dass der Gemeinderat die Abstimmung initiert, weil man dadurch über ein halbes Jahr Zeit spart. Nachdem alle Gemeinderatsfraktionen eine Volksabstimmung wollen, dürfte man hoffentlich auch einen Konsens zur geeigneten Fragestellung finden.
Detail am Rande: wie so oft wurde in der Recherche zum Artikel niemand befragt, der eine Gegenposition einnimmt! #Seriöser #Journalismus

UPDATE: Gestern habe ich mit Kollegen Bova nochmals über das Thema gesprochen. Als Alibi bezeichnet er den Umstand, dass die Verwaltung bei der Erarbeitung des Projekts nicht miteinbezogen hat, nun aber für die Volksabstimmung miteinbeziehen will. Ich denke: Auch ich als Gemeinderat der Mehrheit war nicht in der Arbeitsgruppe und interpretiere deren Ergebnisse nun nach bestem Wissen und Gewissen. Das sollten alle anderen Gemeinderäte auch tun. Der nächste Schritt schließlich ist die Volksabstimmung, deren Einleitung in der Macht des Gemeinderats steht, sofern man sich einigt. Wenn manche Oppositionspolitiker meinen, hier auf beleidigte Leberwurst machen zu müssen, weil sie nicht Teil der Arbeitsgruppe waren, dann sollen sie das machen. Für das Zustandekommen oder Nicht-Zustandekommen der Volksabstimmung tragen alle Gemeinderäte gleichermaßen die Verantwortung.

2 Gedanken zu „Seilbahn – Diskussion wird am 08.11. fortgesetzt #update

  1. lieber Ingo, da machst Du es Dir aber ziemlich einfach. Was dabei herauskommt wenn eine „geschlossene Arbeitsgruppe“ etwas ausarbeitet, sieht man ja bei den Mülltarifen. Alle sollen mitentscheiden hies es und dann war nur mehr ein Standort möglich. Der ominöse Schweitzer (Nicht)Investor des Bürgermeisters war auch nicht gerade der Transparenz und Glaubwürdigkeit dienlich………

  2. Dass eine Regierungsmehrheit eine technische Arbeitsgruppe ins Leben ruft ist generell nicht verwerflich (wobei ich die Kritik an der Zusammenstellung verstehen kann). Die politische Diskussion hingegen muss rechtzeitig und transparent geführt werden. Auch hier gab es Fehler, die ich selbst auch ankreide. Das Treffen von gestern hätte schon viel eher stattfinden können. Ich glaube nicht dass ich es mir zu einfach mache, im Gegenteil: wer eine gemeinsame Ergebnisfindung für die Einleitung einer Volksabstimmung mit dem Argument niederschmettert, indem er sagt „vorher wolltet ihr mich auch nicht“, macht es sich einfach.
    Über die Standortmöglichkeiten wurde gestern sehr lange diskutiert, das hier anzureißen wäre mühsam, aber „die politische Diskussion hat ja gerade erst begonnen“ (Aussage von Herrn Bessier gestern)

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s