Abstimmungsverhalten

Bei den Abstimmungen im Gemeinderat tritt es häufig auf, dass die Mehrheit auf eine bestimmte Art und Weise abstimmt, und nicht selten die gesamte Opposition dagegen. Dann und wann und in letzter Zeit immer häufiger sind die Mehrheiten zu einem bestimmten Punkt auch recht unterschiedlich formiert. Dann entscheiden die unterschiedlichen Argumente, ob die eine oder andere Gruppe im Gemeinderat für oder gegen einen bestimmten Punkt stimmt.
In der letzten Gemeinderatssitzung wurden wie so oft einige Durchführungspläne behandelt. Ein weithin rein technisches Planungsinstrument, das aber den „Segen“ des Gemeinderats braucht. In den Wortmeldungen zum Abstimmungsverhalten meldete sich schließlich ein Gemeinderat und meinte, er würde sein Abstimmungsverhalten davon abhängig machen, ob es innerhalb der Koalition eine Mehrheit für den Punkt gäbe oder nicht. Nun kann ja jeder seine Zustimmung oder Ablehnung begründen wie er will. Ich aber empfinde es mehr als seltsam, wenn man sein Abstimmungsverhalten nicht inhaltlich an der Sache, sondern einzig und alleine nach parteipolitischer Überlegung heraus ausrichtet.
Der Gemeinderat schaute schließlich in die Runde, und als er sah dass sich eine große Mehrheit der Hände für den Durchführungsplan erhoben (Dorf im Dorf, Milland), reckte auch er die seine in die Höh‘.

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