Der Entscheid

Bereits mit Beginn dieser Amtszeit hat sich abgezeichnet, dass die erste Volksabstimmung Brixens wohl zum Thema Seilbahn stattfinden würde. Die Premiere hat stattgefunden, und sie hat überrascht.

Persönlich habe ich mit einem sehr knappen Ergebnis gerechnet, insgesamt aber mit einem pro Seilbahn. Dass die Brixnerinnen und Brixner nicht von diesem Projekt überzeugt waren, muss man zur Kenntnis nehmen und der Wählerwille muss nun umgesetzt werden. Es gilt darüber hinaus, den Blick nach vorne zu richten – zu viele Aufgaben und Herausforderungen stehen an, die wir in unserer Gemeinde weiterbringen müssen.

Welche Auswirkungen das Ergebnis auf das Naherholungsgebiet Plose haben wird, zeigt sich vermutlich erst in einigen Jahren. Zunächst wird man versuchen, den Busdienst auszubauen, dieser wird aber nicht den erwarteten Mehrwert bringen. Eine neue Seilbahndiskussion, die von manchen bereits jetzt angerissen wird, wird vermutlich erst in vielen Jahren wieder neu starten.

Die globalen Erkenntnisse, die ich aus dieser Volksabstimmung ziehe:

– Es ist schwierig, den volkswirtschaftlichen Nutzen einer Investition zu erklären und eine sachliche Diskussion darüber zu führen. Viel leichter war es pauschal zu behaupten, hier würden sich einige wenige bereichern

– Die direkte Demokratie war in diesem Zusammenhang einmal mehr kein Mittel demokratischer Legitimation, sondern wurde als Mittel zum Zweck interpretiert. Nicht anders kann die niveaulose Fragestellung-Diskussion interpretiert werden

– Die politische Diskussionskultur ist auf einem erschreckend niedrigem Niveau. So niedrig, dass sich viele (beiderseits!!!) nicht zu outen wagten. Ein Armutszeugnis der Demokratie

– Das Zustimmungsquorum unseres Reglements muss zugunsten eines Beteiligungsquorums abgeändert werden. Mit einer etwas anderen Beteiligung wäre es möglich gewesen, dass bei über 50% Beteiligung das Quorum nicht erreicht wird.

– In einer Demokratie muss man verlieren können und den Entscheid respektieren. Aber man muss auch gewinnen können. Beides haben leider einige nicht verstanden.

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