100 zusätzliche E-Bikes und neue Radstrecke

Für die Mobilität bietet der Neustart in die Phase II der Corona-Pandemie die Gelegenheit, neue Szenarien für die Zukunft zu erarbeiten. Um einen Anstieg des motorisierten Individualverkehrs aufgrund der Reduzierung der Fahrgästekapazität in den öffentlichen Verkehrsmitteln zu vermeiden, hat die Gemeinde Brixen eine neue Fahrradroute auf der Nord-Süd Achse ausfindig gemacht. Die Benutzung des Fahrrads fördert nicht nur die Gesundheit, sondern ist auch ein schnelles, unkompliziertes und günstiges Fortbewegungsmittel das die Einhaltung der vorgeschriebenen Sicherheitsabstände ermöglicht! Die neue Route startet in der Weißlahnstrasse bei der Universtität von Padua, wo sie einerseits die Radverkehrsflüsse von der Dantestrasse und Vahrn aufnimmt und andererseits die vom Rosslauf. An der Carabinieri Station vorbei führt sie über die verkehrsberuhigte Stadelgasse auf den Hartmannplatz. Von dort über die Begegnungszone kleiner Graben in die Kassianstraße, auf den Fischzuchtweg und über den Schilfweg zum Radweg am Eisackufer und damit in die Industriezone.

Das Projekt E-Bike2Work (@Gerold Siller) wird hingegen ausgedehnt. Weitere 100 E-Bikes wird die Gemeinde für den Verleih zur Verfügung stellen!

 

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Zentrum für junge Kultur – es geht los!

Brixen hat großes Potential für junge Kultur, insbesondere in den Bereichen Musik, Theater, Literatur und Kunst. Den Wunsch vieler junger Brixner nach Freiräumen, offenen Strukturen und vor allem frei bespielbaren Räumlichkeiten gab es seit vielen Jahren!

Seit dem Jahr 2009 wird konkret an der Idee eines Zentrums für junge Kultur in Brixen gearbeitet. Unter meiner Leitung hat sich seither eine Arbeitsgruppe aus engagierten Personen im Rahmen von Workshops und Erfahrungsaustauschen mit Gestaltungs- und Bespielungsmöglichkeiten sowie Raumideen auseinandergesetzt und Konzepte für eine Nutzung des Gebäudes ausgearbeitet. Dabei wurden die junge Kulturschaffende stets in die Planungsarbeiten einbezogen. Diese Woche wurde im Rahmen einer Pressekonferenz im ehemaligen Astra-Kino das Konzept vorgestellt. Die Idee, eine unabhängige, niederschwellige und gut vernetzte Struktur zu schaffen, um Gestaltungsspielraum für Kreatives und spontane Initiativen zu schaffen! Nachdem die Finanzierung gesichert ist und der Stadtrat das definitive Ausführungsprojekt genehmigt hat, werden die Arbeiten in Kürze ausgeschrieben. Aus heutiger Sicht werden die Bauarbeiten im Herbst 2018 abgeschlossen sein und das neue Zentrum für Junge Kultur wird voraussichtlich 2019 seine Tore öffnen.

 

Respekt ist unser tägliches Brot

Bereits zum vierten Mal findet heuer die Sensibilisierungskampagne „Respekt ist unser tägliches Brot“ statt. Neben den Aktionsträgern, den Sozialdiensten der Bezirksgemeinschaft Eisacktal und der Kommission für Chancengleichheit der Gemeinde Brixen, den Gemeinden Klausen und Vahrn, die die Kampagne finanziell unterstützen, beteiligen sich heuer weitere sechs Partner an den insgesamt drei Aktionswochen. Es ist gelungen, die Kampagne thematisch auszudehnen und das Südtiroler Kinderdorf, die OEW und einige Bibliotheken mit ins Boot zu holen!

 

Ziel der Initiative ist es, eine breite Bevölkerung zum Thema Respekt und Gewaltfreiheit in
den zwischenmenschlichen Beziehungen zu sensibilisieren.

Heuer spannt sich der Bogen vom Tag der Kinderrechte (20.11.2016) über den Tag gegen
Gewalt an Frauen (25.11.2016) bis hin zum Tag der Menschenrechte am 10.12.2016 und stellt den Wert des Respekts für jede Gesellschaft in den Mittelpunkt. In den drei Aktionswochen verpacken die Bäckereien des Bezirks jeden Broteinkauf in
Papiersäcke, welche die Aufschrift „RESPEKT IST UNSER TÄGLICHES BROT“ tragen. Sie erinnern daran, dass Respekt Frauen, Kindern, Mitmenschen oder generell Schwächeren gegenüber jener wesentliche Werte ist, der Gewalt vorbeugt. Verstärkt wird die Botschaft mit Postkarten und Plakaten mit der Aufschrift „Gegen Gewalt“ die in den Bäckereien, Bibliotheken und Gemeinden die Aktion abrunden. In diesem Rahmen finden in den drei Wochen verschiedenste Aktionen der Partner statt.

Haus der Solidarität feierlich eingeweiht

Im Beisein von Bischof Ivo Muser, den Landesräten Martha Stocker und Philipp Achammer sowie zahlreichen Freunden und langjährigen Wegbegleitern wurde gestern nachmittag feierlich das Haus der Solidarität „Luis Linter“ eröffnet und gesegnet.
„Erfolg hat drei Buchstaben: tun“ meinte Johann Wolfgang Goethe einmal. Ganz in diesem Sinne haben die Initiatoren des Projekts HdS nie lange gefragt, sondern immer einfach getan: nämlich Menschen in Notlagen auf begrenzte ein Zuhause geben, eine temporäre Heimat, und Halt, damit sie selbst wieder Mut schöpfen, Wege für ein eigenständiges und selbstbewusstes Leben zu führen. Ich möchte mich dem anschließen, was gestern nachmittag – aber nicht nur da – sehr viele getan haben: Danke sagen!

 

Tag der offenen Tür in der Millander Handwerkerzone

Im Zuge der Umbenennung der Handwerkerzone Köstlan in Handwerkerzone Milland, laden die ansässigen Betriebe am Samstag, den 21. Mai 2016 um 10.30 Uhr zum Tag der Offenen Tür – einer Produktschau mit Einblicke in die Tätigkeiten, Vorführungen, Musik, Kinderprogramm und Kulinarik!

 

Kein Zugluftfest 2016

Nach 14 Jahren Zugluftfest wird das beliebte Musik- und Kulturfestival heuer abgesagt. Das Haus der Solidarität (HdS) kündigt an, die für den 28. und 29. Mai geplante Veranstaltung nicht durchzuführen. Hauptgründe sind die unüberwindbaren bürokratischen Auflagen des von Ehrenamtlichen getragene Festes.
Viele Organisatoren von Festen kritisieren schon seit Jahren die ständig wachsenden bürokratischen Hürden für die Durchführung von Veranstaltungen. Das Zugluftfest in Brixen ist nun ebenfalls Opfer dieser Entwicklung geworden. Das HdS sagt das beliebte Fest einen Monat vor seiner Austragung ab.
Neben zahlreichen Sicherheitsauflagen stoßen vor allem gewisse arbeitsrechtliche Vorgaben auf Unverständnis bei den Organisatoren, nach denen eine unentgeltliche ehrenamtliche Mitarbeit von Freiwilligen beim Fest nicht möglich sei, so das HdS.
Die Situation weiter verschärft hat die kurzfristig notwendig gewordene Verschiebung des Veranstaltungsortes. In den letzten fünf Jahren fand das Zugluftfest im Lido von Brixen statt. Erst seit März wissen die Verantwortlichen, dass dies wegen des dortigen Umbaus nicht geht. Dies hätte eine kurzfristige Verlegung nach Milland zur Folge gehabt. Als Alternative war bereits der Platz vor dem Jakob-Steiner-Haus ausfindig gemacht worden.
Doch das HdS macht Schwierigkeiten auch bei sich selbst aus. „Nach fast 10-jähriger Herbergsuche, und einjährigem Umbau der neuen Struktur bei weiterlaufendem Betrieb ist uns die Luft ausgegangen“, meint Penn. „Wir müssen uns – leider etwas spät- eingestehen, dass uns die Kraft fehlt, ein Fest mit rund 2.500 Besuchern zu schultern, auf neuem Platz und ständig verschärften Regelungen.“

Die für Samstag, 28. Mai um 14 Uhr angesetzte Einweihungsfeier des neuen HdS findet trotzdem, wie geplant, statt. Das HdS erwartet Bischof Ivo Muser, die Landesräte Philipp Achammer und Martha Stocker, Bürgermeister Peter Brunner sowie zahlreiche Freunde und Unterstützer.

Künftige Nutzer in Planung eingebunden

Auf meine Einladung hin wurde vergangene Woche ein Workshop zur Ausführungsplanung des ehemaligen Astra-Kinos organisiert. Bei dem Treffen, an dem Vertreter unterschiedlicher Kultursparten teilnahmen, wurden wichtige Anregungen für die Detailplanung gegeben.

Das ehemalige Astra-Kino in der Brixner Romstraße soll zur Nutzung als Zentrum junger und experimenteller Kultur saniert werden. Eine Arbeitsgruppe hatte in den vergangenen Jahren ein entsprechendes Konzept ausgearbeitet, auf Basis dessen die Gemeindeverwaltung ein Vorprojekt und schließlich das Einreicheprojekt ausgearbeitet und im Spätherbst 2015 genehmigt hat. Im Jänner diesen Jahres wurde eine Team von Technikern rund um das Architekturbüro „MoDus Architects“von Matteo Scagnol und Arthur Pichler vom Büro „TAAUT VENTURA“ mit der Ausführungsplanung beauftragt. Bei dieser Planung werden sämtliche Details definiert. Deshalb ist es entscheidend, all jene Personen mit einzubinden, die künftig kulturelle Veranstaltungen im ehemaligen Astra-Kino organisieren werden und daher ganz wichtige Hinweise aus praktischer Sicht geben können. Dies war die Absicht für dieses Zusammentreffen. Die Qualität der Planung öffentlicher Bauten hängt nämlich ganz wesentlich auch von der Auseinandersetzung mit den Nutzern ab!

Rund 15 Personen sind der Einladung gefolgt und haben am Workshop teilgenommen. Geleitet wurde dieser vom zuständigen Projektleiter der Gemeinde Ing. Renato Sette. Auf drei Arbeitstischen wurden die beiden aktuellen Baukörper des Gebäudes – das Foyer und der Hauptsaal – sowie der neu zu errichtende unterirdische Saal im Süden des Astra analysiert und die bereits gemachten architektonischen Lösungen auf ihre praktische Anwendbarkeit hin überprüft.

Die Ideen und Überlegungen der Kulturschaffenden waren sehr konstruktiv und gut durchdacht. Dadurch konnten wichtige Impulse für die weitere Planung eingefangen werden. Auf jedem Arbeitstisch war ein Vertreter der Architekten dabei und hat die verschiedenen Anregungen dokumentiert. Auf Basis dieser Dokumentation wird das bestehende Projekt nun noch einmal überarbeitet und den Vertretern der Kultur in wenigen Wochen erneut präsentiert.

Der aktuelle Zeitplan sieht vor, dass die Umbauarbeiten für das ehemalige Astra-Kino im Spätherbst 2016 starten, sofern bis dahin die Finanzierung geklärt ist. Die Fertigstellung und Nutzung der Struktur wäre demnach ab 2018 möglich.

Umbauarbeiten im Jakob-Steiner-Haus

Der Brixner Stadtrat hat heute einen Beschluss gefasst, mit dem der Sozialgenossenschaft „Haus der Solidarität“ des Jakob-Steiner-Haus für ein Jahr vorerst provisorisch zur Verfügung gestellt wird, damit diese mit den internen Umbauarbeiten starten können. Klappt alles nach Plan sollte im Spätherbst das HdS ins Jakob-Steiner-Haus einziehen. Parallel zu den internen Umbauarbeiten wird das Amt für Bauerhaltung des Landes bald mit den Sanierungsarbeiten im Außenbereich beginnen. Die Ausschreibung für die entsprechenden Arbeiten ist vor Kurzem erfolgt.

Tag des offenen Gebetsraums

Neue Mitbürgerinnen und Mitbürger leben unter uns und haben sich, mal besser mal schlechter, in unsere Gesellschaft integriert. Besonders skeptisch wird häufig die Ausübung ihrer (muslimischen) Religion gesehen, in den eigens dafür eingerichteten Gebetsräumen, von denen es auch in Brixen zwei gibt. Um aufzuzeigen, wie es in diesen Gebetsräumen zugeht und was dort gemacht wird, veranstalten die muslimischen Vereine Brixens am kommenden Samstag 28. Februar von 14-17 Uhr den ersten „Tag des offenen Gebetsraums“. Besichtigt werden kann jener in der Pfarrbibliothek Milland sowie jener im Syncom-Gebäude in der Industriezone.

Peter Brunner ist Bürgermeister-Kandidat

Der Brixner Stadtrat Peter Brunner ist Bürgermeister-Kandidat der SVP für die Gemeinderatswahlen 2015. Brunner konnte 73,65% der Stimmern auf sich vereinen. Die Wahlbeteiligung war mit 62,8% ziemlich hoch, knapp 300 neue Mitglieder haben sich in den vergangenen zwei Wochen in die SVP eingeschrieben.

Kein wirklicher #Neuanfang geglückt

Eigentlich hätte gestern Abend ein wichtiges politisches Signal vom #Gemeinderat ausgehen sollen: ein politischer Neuanfang durch einen von allen Gemeinderäten gemeinsam getragenen Grundsatzbeschluss, der die strategischen Zielsetzungen der Malik-Studie gutheißt sowie den Weg frei macht für einen neuen Prozess zur direkten Anbindung der Stadt an den Hausberg. Aber …

… weit gefehlt 😦 Obwohl wir in der Statutenkommission rund zwei Stunden lange am Text gefeilt und diskutiert haben, damit am Ende alle so einigermaßen damit leben können, wurde die Einigkeit im Gemeinderat nicht gefunden – der Grund: ein Abänderungsantrag, der die Rolle der einzelnen Gemeinderatsfraktionen bei diesem künftigen Prozess definiert. Damit wollten die Einbringer (Stablum, Conci, Bessone, Bova, Dissinger) ihre eigene Rolle festzementieren und den Parteien/Fraktionen einen gewichtigen Part geben. Im Grundsatzbeschluss selbst ist die genaue Definition des Prozesses ausgeklammert, dies erfolgt in einem zweiten Schritt.

In meinen Augen sollte ein partizipativer (beinahe ein Unwort, aber wir haben es trotzdem verwendet) Prozess zunächst so gestaltet sein, dass die Bürgerinnen und Bürger eine Möglichkeit der Mitsprache haben und weniger die Parteien. Ihre Funktion liegt in der Definition der politischen Zielsetzungen und am Ende aller Voraussicht nach in der Legitimation eines breit mitgetragenen Projekts.

Nach dem verpatzten Neubeginn schwindet nun die Hoffnung auf eine weitere konstruktive Zusammenarbeit zwischen den Gemeinderatsfraktionen. Gestern haben sich einige Gemeinderäte selbst ins Aus gestellt und gezeigt, dass sie bereits im Wahlkampf sind und Parteipolitik vor die Sache stellen. Schade…

Der gestern von einer breiten Mehrheit beschlossene Text im Wortlaut
>>> Grundsatzbeschluss

2015 ohne Albert Pürgstaller

Bürgermeister Albert Pürgstaller hat heute Abend dem Koordinierungsausschuss der SVP mitgeteilt, dass er für die Gemeinderatswahlen 2015 nicht mehr als Bürgermeisterkandidat zur Verfügung stehen wird. Eine ziemlich überraschte Mann- und Frauschaft nahm die Nachricht etwas verdutzt zur Kenntnis und dankte dem Bürgermeister für seine geleistete Arbeit. Die Suche nach der neuen Nummer 1 hat somit sofort begonnen, eine Vorwahl ähnlich wie in Meran und zuletzt Bruneck ist nicht ausgeschlossen!

Alternativer Seilbahnstandort #update

Auf eine Landtagsanfrage von Walter Blaas, ob die Landesregierung einen anderen Seilbahnstandort als den Bahnhof unterstützen würde, hat Landesrat Mussner heute sehr klar geantwortet:
Wenn ein neues Projekt der Landesregierung vorgelegt wird und …
… technisch machbar ist
… finanzierbar ist
… in ein strategisches Gesamtkonzept passt
und die Gemeinde auch noch damit einverstanden ist, dann JA.
Nachdem das bis heute nicht der Fall ist und auch kaum absehbar, heißt dies, dass ein alternativer Standort zwar hypothetisch, aber praktisch de facto nicht möglich ist. Landesrat Mussner hat indes nichts anderes gesagt als schon vor einem Jahr. Die aktuellen Fehlinterpretationen dieser Aussage ändern nichts an der Faktenlage.

Immobiliensteuer

Der Brixner Gemeinderat hat gestern Abend die Hebesätze für die GIS (Gemeindeimmbobiliensteuer) genehmigt. Weitestgehend bleiben die Hebesätze so wie im Landesgesetz vorgesehen aufrecht, außer bei den Zweitwohnungen (Erhöhung auf 1,12), den Banken und Versicherungen (Erhöhung auf 1,26, maximal) sowie bei den denkmalgeschützten Gebäuden, wo die Befreiung von 50% auf 40% reduziert wurde.

Hauruck …

Nur wenige Tage nach Abhaltung der ersten Volksabstimmung in Brixen üben sich einige Oppositionsparteien bereits in bemerkenswertem Aktionismus. Wenn man geglaubt hat, dass es nun eine Chance geben würde, dass man wieder mehr zusammenschaut, wird man bereits nach wenigen Tagen eines besseren belehrt. Die Volksabstimmung von Sonntag zur Anbindung der Stadt an den Berg hat so einige Wunden hinterlassen. Umso wichtiger ist es nun, mit klarem Kopf und Verstand zu versuchen, dem Wählerwillen zu entsprechen und gleichzeitig Überlegungen anzustellen, wie es mit dem Naherholungsgebiet der Plose weiter gehen kann.

Es ist demnach wenig opportun, dass manche Parteien im Brixner Gemeinderat nun sofort daran gehen, aus dem Ergebnis der Volksabstimmung billiges politisches Kapital zu schlagen. Denn es liegt zunächst an der Verwaltung, dem Auftrag des Wählers zu entsprechen und mit Bedacht die nächsten Schritte zu setzen. Dass den Kollegen im Gemeinderat mit ihrem Vorpreschen ganz offensichtlich nicht bewusst ist, dass sie damit eine wünschenswerte Beruhigung der Emotionen just beenden, ist erschreckend. Anstatt Demut vor dem Ergebnis zu üben, schalten sie sogleich auf Wahlkampfmodus um, die Gemeinderatswahlen 2015 im Blick.  Es ist logisch und folgerichtig, dass sowohl zum Bauleitplan als auch zur Diskussion um die zukünftige Entwicklung der Plose politische Entscheidungen im Gemeinderat in absehbarer Zeit anstehen werden. Besser wäre es also allemal, den logischen institutionellen Iter zu befolgen anstatt verkrampft nach Aufsehen zu ringen.

Der Entscheid

Bereits mit Beginn dieser Amtszeit hat sich abgezeichnet, dass die erste Volksabstimmung Brixens wohl zum Thema Seilbahn stattfinden würde. Die Premiere hat stattgefunden, und sie hat überrascht.

Persönlich habe ich mit einem sehr knappen Ergebnis gerechnet, insgesamt aber mit einem pro Seilbahn. Dass die Brixnerinnen und Brixner nicht von diesem Projekt überzeugt waren, muss man zur Kenntnis nehmen und der Wählerwille muss nun umgesetzt werden. Es gilt darüber hinaus, den Blick nach vorne zu richten – zu viele Aufgaben und Herausforderungen stehen an, die wir in unserer Gemeinde weiterbringen müssen.

Welche Auswirkungen das Ergebnis auf das Naherholungsgebiet Plose haben wird, zeigt sich vermutlich erst in einigen Jahren. Zunächst wird man versuchen, den Busdienst auszubauen, dieser wird aber nicht den erwarteten Mehrwert bringen. Eine neue Seilbahndiskussion, die von manchen bereits jetzt angerissen wird, wird vermutlich erst in vielen Jahren wieder neu starten.

Die globalen Erkenntnisse, die ich aus dieser Volksabstimmung ziehe:

– Es ist schwierig, den volkswirtschaftlichen Nutzen einer Investition zu erklären und eine sachliche Diskussion darüber zu führen. Viel leichter war es pauschal zu behaupten, hier würden sich einige wenige bereichern

– Die direkte Demokratie war in diesem Zusammenhang einmal mehr kein Mittel demokratischer Legitimation, sondern wurde als Mittel zum Zweck interpretiert. Nicht anders kann die niveaulose Fragestellung-Diskussion interpretiert werden

– Die politische Diskussionskultur ist auf einem erschreckend niedrigem Niveau. So niedrig, dass sich viele (beiderseits!!!) nicht zu outen wagten. Ein Armutszeugnis der Demokratie

– Das Zustimmungsquorum unseres Reglements muss zugunsten eines Beteiligungsquorums abgeändert werden. Mit einer etwas anderen Beteiligung wäre es möglich gewesen, dass bei über 50% Beteiligung das Quorum nicht erreicht wird.

– In einer Demokratie muss man verlieren können und den Entscheid respektieren. Aber man muss auch gewinnen können. Beides haben leider einige nicht verstanden.

Raumentwicklung #mitdenken

Südtirol: Landschaft – Raum – Entwicklung
Denken Sie mit = Gestalten Sie mit

„Das Ressort für Raumentwicklung, Umwelt und Energie beabsichtigt die Rechtsgrundlagen in der Raumentwicklung und Landschaftsplanung zu überarbeiten. Unser Anliegen dabei ist es, eine einheitliche gesetzliche Grundlage zu schaffen, welche den künftigen Herausforderungen der Raum- und Landschaftsentwicklung Rechnung trägt. Wir sollten diese Herausforderung gemeinsam angehen, da der Lebensraum von Morgen uns alle betrifft. Zum Auftakt dieses für unser Land wichtigen Vorhabens lade ich Sie zu den offenen Diskussionsrunden in den Bezirken (siehe unten angeführte Termine) ein. Das Programm finden Sie in Anlage. Ich hoffe, dass Sie die Gelegenheit nutzen, Ihre Anregungen und Wünsche einzubringen und freue mich auf konstruktive Diskussionsbeiträge!“
Landesrat Dr. Richard Theiner

Brixen: Montag, 22. September 2014, von 17.00 bis 19.00 Uhr in der Cusanus-Akademie, Seminarplatz 2

Brixen entscheidet #Seilbahn #Plose

Brixen entscheidet

Mit dem Leitbild und dem Masterplan wurden vor einigen Jahren wichtige Weichenstellungen für die Entwicklung Brixens gestellt. Diese Papiere wurden weitgehend unter Einbindung der Bevölkerung erstellt, beim Leitbild etwa gab es verschiedene Formen des Dialogs (z.B. open space im Forum Brixen), beim Masterplan wurden in Dutzenden Interviews und moderierten Gruppen-Diskussionen die verschiedenen Handlungsfelder analysiert und die davon abzuleitenden Maßnahmen zu Papier gebracht. Die beiden Dokumente gelten auch als Vorstufe bzw. Grundlage für die Überlegungen zur Verbindung Brixen – St. Andrä mittels einer Seilbahn.

Am Sonntag sind Brixens Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, über diese Verbindung Brixen – St. Andrä zu befinden. Die Abstimmung beendet endgültig eine nunmehr vier Jahre währende Diskussion, denn mit dieser Entscheidung fällt das definitive JA oder NEIN zu einer Seilbahnverbindung auf den Hausberg. Anderslautende Meinungen, wonach das Votum für die Busverbingung die Entscheidung für einen anderen Seilbahnstandort offen lassen, sind definitiv falsch und schüren sinnlose Hoffnungen!

Das besondere an dieser Abstimmung ist natürlich die Tatsache, dass es die erste Volksabstimmung in Brixen seit Einführung dieser Möglichkeit mittels Gemeindestatut ist. Unser vor drei Jahren genehmigtes Reglement erwies sich im Zuge der aktuellen Diskussion als geringfügig verbesserungsbedürftig. (Peinlich sind in diesem Zusammenhang die Statements jener Gemeinderäte, die an der Arbeit zum Reglement in der Fraktionssprecherkonferenz durch Abwesenheit glänzten, im Gemeinderat dann aber doch dafür gestimmt haben und nun Kritik üben!)

Als Fragestellung zu dieser Abstimmung wurde eine mit Mehrfachauswahl vom Gemeinderat genehmigt, indem eine verbesserte Busverbindung als zusätzliche Option gegenüber der Seilbahn vom Bahnhof aus integriert wurde. Diese Fragestellung war Frucht eines politischen Kompromisses, nachdem die von der SVP favorisierte einfache Fragestellung (Seilbahn vom Bahnhof / JA oder NEIN?) keine qualifizierte Mehrheit im Gemeinderat fand. Die Mehrfachauswahl bedingt, dass eine der drei Fragestellungen auch mit relativer Mehrheit gewinnen kann. Für die Gültigkeit/Bindung muss eine Fragestellung mindestens 25% der Wählerstimmen erreichen.

Die Südtiroler Volkspartei unterstützt als einzige Partei im Brixner Gemeinderat das Seilbahnprojekt vom Bahnhof aus, im Wesentlichen aus folgenden Gründen:

– Diese Projekt gibt den nötigen Impuls für weitere Investitionen in der Stadt und am Berg, die dringend notwendig sind, um Brixen zukunftsfähig zu halten – ein Blick in die Entwicklung unseres Gemeindehaushalts genügt um zu erkennen, dass dies erforderlich ist

– die Plose hat ein großes Potential als Naherholungs- und als Sportgebiet. Wird die Seilbahn gebaut, so wird die Erschließung fortgesetzt und es werden neue Impulse für Infrastrukturen gesetzt (z.B. eine neue Umlaufbahn von der Skihütte aus). Ohne Seilbahn wird die Plose in dieser Form nicht weiter bestehen und sukzessive zurückgebaut. Dadurch könnte die Plose zwar ein interessantes Skitourengebiet und sanftes Wandergebiet werden, volkswirtschaftlich gesehen aber wäre dies keine rosige Aussicht, was sowohl Wirtschaftsverbände als auch die Gewerkschaft ASGB betonen.

– Die Busverbindung ist keine zukunftsweisende Vision für die Anbindung der Stadt an den Berg.

Es ist verständlich, wenn all jene, die den Überflug als zu einschneidend empfinden sich gegen diese Projekt aussprechen – deren Position kann man absolut nachvollziehen. Die Chance zur Realisierung einer Seilbahn aber ist einmalig und JETZT. Wer sich für eine Seilbahnverbindung ausspricht, sollte demnach am Sonntag FÜR die Seilbahn stimmen.

Details zur Ablehnung des Aussetzungsantrags #update

Das Verwaltungsgericht hat seine Ablehnung des Aussetzungsantrags einiger Gegner der Volksabstimmung zum Seilbahn-Projekts (Bahnhof) sehr ausführlich und argumentativ sehr nachvollziehbar dargelegt. Hier die Begründung des Gerichts:
Ablehnung.Rekurs (Download PDF)

Aussetzungsantrag abgelehnt / Termin fix

Das Verwaltungsgericht hat den Aussetzungsantrag gegen die Fragestellung des Gemeinderats zur Volksabstimmung abgelehnt. Dies wurde gestern nachmittag bekannt. Somit ist der 21. September als Volksabstimmungs-Termin fix.

Stadtratsentscheid

Am Dienstag hat der Brixner Stadtrat den Beschluss gefasst, die Landesregierung aufzufordern, „alle notwendigen Schritte einzuleiten, um aufgrund der von der Gemeinde gefassten Beschlüsse die Seilbahnverbindung Brixen – St. Andrä so schnell wie möglich zu realisieren“ (Auszug, Beschluss Nr. 123 vom 18.03.2014).

Der Beschluss wurde gefasst, nachdem die Bemühungen um eine Abhaltung einer Volksabstimmung durch den Gemeinderat gescheitert waren. Für den Beschluss stimmten die Vertreter von SVP und PD, gegen den Bschluss SR Letrari von der Grünen Bürgerliste.

Der Beschluss war auch Thema heute Morgen auf RAI Südtirol:
Hier der Link zum heutigen Morgentelefon mit BM Pürgstaller und Roman Zanon

Volksabstimmung ade

Die Diskussion der Fraktionssprecher zum Thema Volksabstimmung zur Seilbahn dauerte heute keine 15 Minuten, nachdem bereits über die Medien fast alles gesagt war. Fazit: KEINE Volksabstimmung zum Seilbahnprojekt vom Bahnhof aus. Ich finde es sehr bedauerlich und die Argumente jener, die dies ablehnen, unzureichend und ausweichend.

Volksabstimmung zum Seilbahnprojekt

Am Mittwoch Abend fand eine Sitzung aller Fraktionssprecher statt, in der über eine mögliche Volksabstimmung zum Seilbahnprojekt diskutiert wurde. Nachdem eine Abstimmung 2014 nur mehr nach der bereits vorgelegten Fragestellung möglich ist und auch das Verwaltungsgericht in seinem Urteil von letzter Woche sehr klar festgehalten hat, dass eine Volksabstimmung einen Auftrag an die Verwaltung beinhalten muss, der keinerlei Zweifel offen lässt, ist praktisch nur mehr die einfache und konkrete Fragestellung möglich. Nämlich jene, in der die Brixner/innen gefragt würden, ob sie dem Projekt vom Bahnhof aus (so wie bereits im Bauleitplan eingetragen) zustimmen oder nicht. Alle anderen Varianten (Fragestellung Aurora „Seilbahn mit Start orografisch rechts“) könnten nicht vor Ende 2015/Anfang 2016 zur Abstimmung kommen, das positive Gutachten vonseiten der Fachkommission vorausgesetzt. Nach dem Urteil des Gerichts dürfte es allerdings auch hierfür kein positives Gutachten geben, so meine persönliche Einschätzung, denn der klare Auftrag an die Verwaltung fehlt hier ebenso wie bei der Fragestellung des Komitees proALTvor.

Eine mögliche Abstimmung wird es dann geben, wenn sich eine breite Mehrheit im Gemeinderat nochmals für die Einleitung dieser Volksabstimmung (einfache Fragestellung „Bahnhof“) ausspricht. Dies ist nach dem gestrigen Treffen (wiederum nach meiner persönlichen Einschätzung) aber eher unwahrscheinlich.

Die Meldung im Bericht in den Nachrichten des RAI Südtirol, wonach man auch nach neuen Fragestellungen sucht, war leider falsch, darüber wurde gestern gar nicht gesprochen.

WIFI in der Altstadt

Mit einem neuen Wifi-Netz im ganzen Innenstadtbereich gratis surfen

Endlich hat auch der Brixner Altstadtbereich ein Wireless-LAN-Netz, damit Brixner Bürger, aber auch Touristen die Möglichkeit erhalten, mobil ins Internet zu gelangen. Das entsprechende wifi-Netz, das nunmehr von den Brixner Stadtwerken realisiert wurde, wird von fünf Sendern unterstützt, und zwar im Forum Brixen, am Heilig-Geist-Platz, am Maria-Hueber-Platz, am Domplatz und in den Rappanlagen. 2014 erfolgt die Ausweitung des Netzes die Hinzunahme neuer Sender.

Um die Reichweite des Signals auszuweiten, haben die Stadtwerke Brixen das wifi-Netz an das Fiberoptik-Netz angeschlossen. Das Netz basiert auf einer Breitbandleistung von 1 Mbit/s für Uploads und 5 Mbit/s für Downloads: dadurch ist Internet-Surfen mit angemessener Geschwindigkeit garantiert“.

Das wifi-Netz wird mit einer besonderen Funktion ausgestattet, die es erlaubt von einem Hotspot zu einem anderen zu wechseln ohne sich neu anmelden zu müssen. Damit ersparen sich die Benützer das neuerliche Einloggen.

Hofburggarten / Ausführungsplanung

In Sachen Hofburggarten stehen die nächsten Schritte an. Durch finanzielle Zusagen der Autonomen Provinz und der Stiftung Südtiroler Sparkasse können mit der nun erfolgenden Ausführungsplanung die ersten Weichen zur Umsetzung des Gewinnerprojekts gesetzt werden. Es gilt nun, einen Bogen zu spannen zwischen Funktionalität und Respekt vor dem historischen Ensemble.

Eröffnung des neuen JuZe

Das Jugendzentrum KASS in der Brunogasse öffnet diesen Samstag wieder seine „Tore“. Nach einer längeren Umbauphase präsentiert es sich neu. Das Programm der Eröffnung:
10.30 Uhr Aperitiv im Innenhof des Jukas
11.00 Uhr Off. Eröffnung
12.00 Uhr Buffet und musikalische Unterhaltung
ab Nachmittag offene Besichtigung und ab 19 Uhr KASS-Party

Volksabstimmung #2

Kurze Bewertung zur eingebrachten Fragestellung des Bürgerkomittees „Aurora“:

„Wollen Sie eine Seilbahnverbindung von Brixen nach St. Andrä orografisch rechts des Eisacks?“ (vereinfacht)

Diese neue Fragestellung umgeht die Unklarheiten der vorhergehenden Fragestellung bezüglich Überflug und formuliert dies diesbezüglich konkreter. Welchen Sinn macht aber diese Fragestellung? Aus meiner Sicht wenig, denn sie fokussiert wiederum einzig darauf, ob man den Überflug über den Brixner Talkessel in Kauf nehmen will oder nicht, was zwar legitim ist, aber dem Unterfangen „Seilbahnverbindung“ in seiner Gesamtheit nicht gerecht wird. Sie bringt des weiteren keinerlei Entscheidungsgrundlage für die Gemeindeverwaltung, denn auf jeder Talseite gibt es viele potentielle Startpunkte, die unabhängig vom Überflug wiederum andere potentielle Probleme und Fragestellungen erzeugen und man deshalb den Bürgerentscheid nie als Legitimierung für ein konkretes Projekt ansehen kann! Höchstens für die weitere Vorgehensweise.

Diese Fragestellung macht es überdies für all jene Bürgern, welche den Überflug als weniger gravierendes Problem sehen, schwer, eine treffende Antwort zu finden. Was soll jemand wählen, der beispielsweise vom Bahnhofs-Projekt überzeugt ist und die Standorte Acquarena und Parkhaus kategorisch ablehnt? Und was soll jemand wählen, der  auf der orografisch linken Seite des Eisacks auch nur einen Standort als machbar ansieht, alle anderen hingegen nicht?

Da eine Volksabstimmung derart schlüssig formuliert sein sollte, dass man auch unabhängig vom aktuellen politischen Geschehen und der aktuellen politischen Debatte immer eine für sich treffende Wahl finden kann, finde ich diese Fragestellung unpassend formuliert.

Eine potentiell konkrete Auswirkung hat die Fragestellung. Bei einem klaren Nein ist das „Bahnhofsprojekt“ gestorben. Das aber ist das einzig Konkrete, weshalb man die so formulierte Volksabstimmung als Verhinderungsentscheid ansehen kann. Was wohl auch die Kernzielsetzung der Einbringer ist.

Die spannenste aller Fragen bleibt aber, was passiert, wenn beide Anträge die nötigen Unterschriften erreichen. Denn die Kommission muss dann laut Verordnung die konkurrierenden Fragestellungen zu einer einzigen zusammenlegen. Wie diese Formulierung aussehen kann, darüber kann ich heute bestenfalls Vermutungen anstellen, aber der Weg dahin (frühestens 2014) ist ja noch weit und die ausstehenden Schritte viele.

Volksabstimmung zur Seilbahn

Das Thema Volksabstimmung zum Seilbahnprojekt geht in die nächste Runde. Gleich zwei Bürgerkommittees haben einen Antrag um Abhaltung einer Volksabstimmung eingereicht (vereinfacht formuliert):

Fragestellung 1 (Gegner Seilbahnprojekt Bahnhof): Soll es eine Seilbahnverbindung orografisch rechts des Eisacks geben?
Fragestellung 2 (Befürworter Seilbahnprojekt): Soll es ein Seilbahnprojekt mit Start vom Bahnhof aus geben?

Nun muss man abwarten, was die Fachkommission dazu sagt, erst danach kann mit einer möglichen Unterschriftensammlung gestartet werden. … update in Kürze …

Hochspannungsleitung

Mit dem Beschluss der Landesregierung von vergangenem Montag ist die Verlegung der Hochspannungsleitung in Milland, Elvas und Albeins nun endgültig auf den Weg gebracht! Die Landesregierung hat sich nun verpflichtet, 10 Millionen Euro aus den Umweltgeldern über einen Zeitraum von fünf Jahren bereit zu stellen.

Lido und Tennis

Zur Zeit steht die Verlegung der Tennisplätze im Norden der Stadt auf der Tagesordnung der politischen Debatte. Eine von vielen Varianten einer Projektstudie sieht vor, die Tennisplätze im Bereich der Ostseite des heutigen Lido-Sees unterzubringen. Dabei würde ein Teil des Sees aufgeschüttet. Rund um diese Studie hat es letzthin rege Diskussionen gegeben, da mancher davon ausgegangen ist, dass die Gemeindeverwaltung hier klammheimlich Fakten schaffen wollte. Dem ist aber nicht so. Die Studie mit seinen zahlreichen Varianten wurde vor einigen Monaten im Gemeinderat besprochen, auch die Betreuer des Projekts „Flussraum Mittleres Eisacktal“ wurden zu Rate gezogen, gleichsam werden Überlegungen zur Gestaltung des ganzen Bereichs Sport/Fischzucht/Parkplatz angestellt, denn neben der Unterbringung der Tennisplätze gilt es auch mittelfristig die in die Jahre gekommenen Sportstätten zu sanieren. Die Aufwertung des Lido-Areals steht außerdem sehr weit oben auf der To-do-Agenda der Stadtverwaltung. Eine Gruppe von Personen rund um den Verein „STADT – GARTEN BRIXEN / GIARDINO – CITTÀ BRESSANONE“ sammelt derweil Unterschriften für die Aufwertung des Lido-Areals und als Prävention einer möglichen Verkleinerung des Sees. Hier der Originaltext zur Unterschriftensammlung:

Die Auenlandschaft am Eisack ist mit dem Lido ein viel besuchter Erholungsraum in unmittelbarer Stadtnähe. Darüber hinaus ist der Lido in der Erinnerung vieler Brixnerinnen und Brixner als ein Stück Heimat verwurzelt. Als engagierte Brixner Bürger bemühen wir uns, den Lido in seinem Umfang zu erhalten, weiter zu entwickeln und aufzuwerten. Dieses Allgemeingut für viele darf nicht leichtfertig momentanen kurzsichtigen politischen Entscheidungen geopfert werden und speziellen Einzelinteressen – wie es Tennisplätze für wenige sind – zugeführt werden. Dadurch würde zudem ein wertvoller Naturraum für flussnahe Lebewesen zerstört.

Mit Ihrer Unterschrift setzen Sie sich für den Erhalt des Lido in seinem jetzigen Umfang ein und äußern ihren Wunsch nach seiner Aufwertung. Damit leisten Sie einen wichtigen Beitrag auch für eine künftige hohe Lebensqualität in unserer Stadt.