bewerten

Diese Woche hat die SVP mit (fast) allen Parteien des neuen Gemeinderats Sondierungsgespräche geführt, einzig „Demos“ steht noch aus. Am kommenden Dienstag Abend wird die SVP die Ergebnisse der mehr oder weniger konstruktiv verlaufenen Gespräche zu bewerten haben, um anschließend in einer weiteren Gesprächs-Runde die definitive Koalition für die Amtsperiode 2015-2020 ausfindig zu machen. Mehrere Varianten zur Bildung der Koalition stehen im Raum, die Ansichten über die Bildung darüber divergieren teils kräftig. Allemal muss das Ziel ein gutes Verwaltungsprogramm und eine stabile, aber dialogbereite Koalitionsmehrheit sein.

Direkte Demokratie #neudenken

Veranstaltungshinweis:
Mittwoch, 6. Mai, 20 Uhr, Cusanus-Akademie
„Mehr Demokratie in der Gemeinde: zieht Brixen mit?“

Am Podium:
Ingo Dejaco SVP
Elda Letrari Grüne/Verdi/Verc
Renate Prader PD
Barbara Mair Demos
Walter Blaas Die Freiheitlichen
Roberto Spazzini Insieme per Bressanone
Danilo Noziglia Lega Nord, Bressanone
Elisabetta Rella Alto Adige nel cuore

Eure Meinung ist uns wichtig!

Der SVP-Bürgermeisterkandidat Peter Brunner ist in den kommenden zehn Tagen an vielen Ständen in Brixen anzutreffen, wo er die Themen und Anregungen der Brixnerinnen und Brixner sammelt. Diese werden wir in unser Wahlprogramm einfließen lassen. Wer keine Möglichkeit hat, sein Anliegen persönlich zu deponieren, kann dies auch online machen, und zwar HIER!

Peter Brunner ist Bürgermeister-Kandidat

Der Brixner Stadtrat Peter Brunner ist Bürgermeister-Kandidat der SVP für die Gemeinderatswahlen 2015. Brunner konnte 73,65% der Stimmern auf sich vereinen. Die Wahlbeteiligung war mit 62,8% ziemlich hoch, knapp 300 neue Mitglieder haben sich in den vergangenen zwei Wochen in die SVP eingeschrieben.

Brunner Peter 013

Vorwahlen!

Die SVP in Brixen hat entschieden, ihren Bürgermeisterkandidaten / ihre Bürgermeisterkandidatin für die Gemeinderatswahlen 2015 mittels Vorwahl zu ermitteln. Nach einer längeren Nominierungsphase und zahlreichen Gesprächen stehen nunmehr die beiden Stadträte Peter Brunner und Paula Bacher zur Verfügung.

Termin für die Vorwahlen ist der 8. Februar, mitstimmen können alle SVP-Mitglieder

Alle Infos zu den Vorwahlen >>> HIER

2015 ohne Albert Pürgstaller

Bürgermeister Albert Pürgstaller hat heute Abend dem Koordinierungsausschuss der SVP mitgeteilt, dass er für die Gemeinderatswahlen 2015 nicht mehr als Bürgermeisterkandidat zur Verfügung stehen wird. Eine ziemlich überraschte Mann- und Frauschaft nahm die Nachricht etwas verdutzt zur Kenntnis und dankte dem Bürgermeister für seine geleistete Arbeit. Die Suche nach der neuen Nummer 1 hat somit sofort begonnen, eine Vorwahl ähnlich wie in Meran und zuletzt Bruneck ist nicht ausgeschlossen!

SVP mit einer Liste

Die Südtiroler Volkspartei wird bei den Gemeinderatswahlen 2015 mit einer Liste antreten. Dies hat der Koordinierungsausschuss der SVP am Mittwoch Abend fast einstimmig beschlossen. Damit die Vertretung trotzdem ausgeglichen zwischen Stadt und Fraktionen gewährt sein kann, werden:

– die Kandidatenliste entsprechend der Listenstimme besetzt. D.h. jede Ortsgruppe wird im Verhältnis zu seinen Listenstimmen entsprechend viele Kandidaten stellen

– Nach der Wahl werden bei einem etwaigen Ungleichgewicht Ausgleichsmaßnahmen in der Ratsfraktion beschlossen, damit die Stimmrechte zwischen Stadt und Berg einigermaßen gleich verteilt sind. Wie diese Ausgleichsmaßnahmen genau gestaltet werden, muss erst entschieden werden.

Koalition steht!

Die Koalition steht… und die Grüne Bürgerliste ist mit ihrer Mann- und Frauschaft mit an Bord… zumindest mit ihrer neuen, von vier auf drei Gemeinderäten geschrumpften Gruppe. Klaus Peter Dissinger hat, wie gestern Abend und heute aus den Medien zu erfahren, die Fraktion der Bürgerliste verlassen und wird der „gemischten Fraktion“ im Gemeinderat angehören. Die Koalition aus SVP, PD und GBL kommt damit auf 19 von 30 Sitzen im Gemeinderat. Über die einzelnen Zuständigkeiten des neuen Stadtrats wird nun bald verhandelt, der Stadtrat selbst wird indes diesen Donnerstag bei der zweiten GR-Sitzung gewählt.

Die Koalition steht fast …

so berichtet heute die Dolomiten in großer Aufmachung auf den Bezirksseiten. Wie bereits berichtet hat sich die Grüne Bürgerliste noch Bedenkzeit erbeten ob eines geplanten Einstiegs in die Regierungs-Verantwortung. Indes findet heute die erste Gemeinderatssitzung statt, bei der es allerdings nur um die Bestätigung von Albert Pürgstaller als Bürgermeister geht. Der Stadtrat wird in einer weiteren Sitzung kommenden Donnerstag gewählt.

Quelle: Dolomiten, 17.06.2010

Paukenschlag

in den Koalitionsverhandlungen in Brixen. Während der Alto Adige bereits heute morgen von der bevorstehenden Koalition aus SVP, PD und Grüner Bürgerliste berichtete (Pressekonferenz war heute um 11.30), gab es dann doch eine Überraschung. Die Grüne Bürgerliste hatte Zweifel an einigen programmatischen Punkten geäußert und ihre Unterschrift vorerst nicht unter das Koalitionspapier gesetzt. Die Pressekonferenz fand dann trotzdem statt. SVP und PD  stellten dabei ihrerseits das grobe Regierungsprogramm vor und ließen den Eintritt der GBL in die Koalition offen … Man darf auf den weiteren Verlauf heute gespannt sein.

Quelle: Alto Adige, 16.06.2010

Regierungskoalition

Heute Abend fällt der Koordinierungsausschuss der Brixner SVP die Entscheidung über die künftige Regierungskoalition in der Stadt. Die Möglichkeiten sind letztlich nur deren drei: SVP-PD-GBL (20 Mandate), SVP-Insieme-GBL (19 Mandate), SVP-PD (16 Mandate).

Der SVP Koordinierungsausschuss…

… berät heute Abend über die weitere Vorgehensweise in Sachen Koalitionsverhandlungen. Obwohl mehrere Koalitions-Varianten denkbar sind, gibt es praktisch aber nicht sehr viele Möglichkeiten. Der Knackpunkt hängt an der Besetzung der beiden italienischen Stadtratsposten. Ab morgen startet dann Runde zwei der Gespräche. Diese Woche wird demnach entscheidend!

Runde EINS

… der Koalitionsverhandlungen gestern zwischen der SVP und allen Parteien des Gemeinderats. Über die Ergebnisse der Gespräche herrscht erwartungsgemäß Stillschweigen, einiges aber scheint dennoch klar: der PD hat sein Veto gegen „Insieme“ erneuert, die Südtiroler Freiheit wird genauso wie der PDL nicht in die Stadtregierung kommen, alle anderen Parteien schließen nichts aus. Vor allem das PD-Veto macht die weiteren Verhandlungen spannend, die zu Beginn kommender Woche statt finden werden.

The battle begins …

Das Gerangel um die Besetzung der Stadtregierung hat nun nach definitivem Abschluss der Gemeinderatswahlen voll eingesetzt. Die gestrigen Interviews und heutigen Berichte in den Medien lassen kaum Zweifel aufkommen, dass es ab nun und für die kommenden Tage harte und zähe Verhandlungen geben wird, deren Ergebnis nicht absehbar ist. Nicht alle Positionen der einzelnen Parteien sind indes klar. Ein Überblick:

Der PD will unbedingt in die Stadtregierung, entweder mit der SVP alleine oder zusammen mit der GBL. In jedem Fall will der PD dorten mit 2 Stadträten! präsent sein. Eine etwas eigenartige Interpretation des Wahlergebnisses, wenn man bedenkt dass die GBL ein Mandat mehr hat.Von einer Koalition mit „Insieme per Bressanone“ indes will der PD nichts wissen (siehe unten den heutigen Artikel in der Zeitung „Alto Adige“).

Quelle: ALto Adige, 01.06.2010

„Insieme per Bressanone“ will ebenfalls unbedingt in die Stadtregierung, am liebsten in der bisherigen Formation. Stablum weiß, dass es seine letzte Amtsperiode sein könnte, die möchte er bei Gott nicht in der Opposition verbringen.

Die Grüne Bürgerliste will auch mitregieren und stellte neulich schon mal klar, dass man inhaltlich von der SVP gar nicht so weit entfernt sei. Unklar dabei bleibt vor allem die Frage der Stadtratsbesetzung und einige heikle inhaltliche Differenzen (Mittelanschluss, …)

Die Freiheitlichen bleiben in Lauerstellung, vermeiden es, sich zu stark zu outen und sehen sich eher in Opposition. Ein strategisch guter Schachzug von Walter Blaas, der viel gewonnen und nun eigentlich nichts zu verlieren hat.

Der PDL wird definitiv in Opposition bleiben, eine Regierungsbeteiligung wurde nie ernsthaft in Erwägung gezogen und bleibt auch auf Grund der inhaltlichen Differenzen praktisch ausgeschlossen.

Albert Pürgstaller

… heißt der alte und neue Bürgermeister der Stadt Brixen. 64,6% der Stimmen hat Pürgstaller bei der Stichwahl vom gestrigen Sonntag erhalten. Ein Ergebnis, das vor allem für seinen Herausforderer Walter Blaas sehr gut ausgefallen ist. Die niedrige Wahlbeteiligung von rund 50% lässt enormen Interpretationsspielraum bezüglich des Ergebnisses. Wer wie gewählt und wer unter Umständen nicht gewählt hat, könnte wohl nur mittels einer genauen Nachwahlbefragung eruiert werden.

VOTE!

Heute findet die Stichwahl zwischen Bürgermeister Albert Pürgstaller und seinen Kontrahenten Walter Blaas statt. Viele Leute, mit denen ich gesprochen habe, gehen gar nicht erst zur Wahl, weil sie meinen, das sei eh schon gelaufen…
Ich finde, ganz unabhängig sämtlicher Erwartungen und Vermutungen ist es notwendig, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen!!! Je weniger demokratische Instrumente genutzt werden, desto unwichtiger werden sie. Deshalb: hingehen und …
… Pürgstaller wählen, für ein klares Zeichen der Kontinuität, der Kompetenz, der Erfahrung!

www.svpbrixen.org

Koalitionsverhandlungen …

… ante portas. Zuerst aber muss morgen gewählt werden. Die Grüne Bürgerliste indes lässt über einen Artikel in der heutigen Ausgabe des Alto Adige wissen, dass auch sie eine Koalition zusammen mit  SVP und PD als sinnvollstekünftige Regierungsvariante betrachtet. Diesselbe Variante wurde bereits mehrfach vom PD favorisiert.

Quelle: Alto Adige, 29.05.2010

Stichwahl!!!

Die Gemeinderatswahlen vom vorletzten Sonntag scheinen im Trubel des Alltags fast schon vergessen, aber zusammen mit Meran und Leifers müssen auch wir Brixner am kommenden Sonntag erneut zur Wahl: die Stichwahl zwischen Bürgermeister Albert Pürgstaller und Walter Blaas zwingt uns zum zweiten Urnengang.
Gestern hatte die beiden im RAI Sender Bozen ein Fernsehduell absolviert, hier ein Ausschnitt zur Frage: Warum Albert Pürgstaller wählen:

Quelle: RAI Sender Bozen, am 26.05.2010

Gespräche …

Bürgermeister Albert Pürgstaller hat mit den Spitzen aller im Gemeinderat vertretenen Parteien und Listen in den letzten Tagen Gespräche geführt. Der Alto Adige berichtet heute von „consultazioni in vista della formazione della nuova giunta„. Die Dolomiten hingegen schreiben mit Bezug auf die Koalition: „Auf die Frage nach möglichen Koalitionen antwortete er (Anm. Pürgstaller), dass er effektive Koalitionsgespräche erst nach der Stichwahl führen werde.“
Tja so unterschiedlich können die Auffassungen sein, was informelle Gespräche dieser Art betrifft.

Nochmals ran an die Urnen!

Die geschlagene Wahl hat „dank“ einer überraschend starken Freiheitlichen Partei eine neuerliche Stichwahl notwendig gemacht, die am übernächsten Sonntag, den 30. MAI über die Bühne gehen wird. In vielen Gesprächen merkt man einen breiten Unmut über diesen neuerlichen Urnengang, der nicht notwendig „scheint“. 2005 war die Stimmung diesbezüglich, so habe ich es zumindest in Erinnerung, eine ganz andere: zum einen war es die allererste Stichwahl überhaupt in Brixen und damit ein echtes Novum, zum zweiten stieg mit Hans Heiss ein politisches Schwergewicht (die GBL erreichte damals knapp 28%) gegen Albert Pürgstaller in den Ring.

Dieses Mal sind die Vorzeichen anders, und sehr viele wünschen sich diese Stichwahl nicht, aber: Demokratie ist ein kostbares Gut, und wenn die hießigen demokratischen Spielregeln diese Wahl vorschreiben, sollten wir unser gutes Recht auch wahrnehmen und hingehen! Allein schon der Demokratie wegen!

Geschafft! und zufrieden …

ausgezählt! die svp verliert 2 mandate, die freiheitlichen gewinnen 4 dazu! die gbl halbiert, der PD hat drei, Stablum 2, PDL 2, SF 1.

Aus Listensicht ein schlechtes Ergebnis, mit meinem persönlichen Ergebnis hingegen bin ich sehr zufrieden. 421 Stimmen, Platz 5 auf der Liste SVP STADT und damit Mitglied des neuen Gemeinderats.

All meinen WählerInnen und all meinen UnterstützerInnen hier schon mal ein ganz großes Dankeschön für den Vertrauensvorschuss und die Unterstützung!

WAHLERGEBNISSE!

ERGEBNISSE IN BRIXEN

Listenstimmen SVP STADT

15:10
2 Sektionen noch, davon sollte eine aus St. Andrä sein

15:02
Noch 3 Sektionen …

15:00
noch vier sektionen bei den vorzugsstimmen!

14:30
Wenig neues … Es fehlen noch 5 Sektionen bei den Listenstimmen und 7 bei den Vorzugsstimmen. Das sind große und entscheidende Sektionen, die noch einiges ändern können.

13:50
The race goes on. 14 ausgezählt, die großen sektionen fehlen noch …

13:20
11 von 22 Sektionen ausgezählt (Vorzugsstimmen). Liege auf dem fünften Platz zur Zeit. Bei den Listenstimmen fehlen nur mehr sechs große Sektionen in der Stadt. Noch liegt die Liste SVP STADT hinter der Stadtliste.

12:30
8 von 22 Sektionen haben ihre Vorzugsstimmen ausgezählt. Zur Zeit liege ich auf dem guten 3. Platz. Auffallend stark sind die Freiheitlichen bei den Listenstimmen. Wie’s aussieht kommts zur Stichwahl.

11:30
Die ersten Vorzugsstimmen sind da …

11:15
7 von 22 Sektionen ausgezählt. Offensichtlich sind ein paar Stadtsektionen dazu gekommen.
Der Verlust der SVP liegt „nur“ mehr bei 5,4%

09:15 uhr
Die ersten Ergebnisse von Brixen sind da. 3 Sektionen (Fraktionen) ausgezählt. Die Freiheitlichen liegen in diesen bei beachtlichen 15,5%, die Südtiroler Freiheit bei 4,0%, die GBL bei 3,3%. Die beiden SVP Listen zusammen verlieren hier knapp 10%

Die Wahl …

… ist geschlagen, nun heißt es auf Ergebnisse warten. Morgen im Laufe des Tages wird man sehen, ob die diversen Erwartungen erfüllt worden sind oder nicht. Hier auf dem Blog laufend Ergebnisse und Analysen zur Wahl!

Ich möchte mich, unabhängig der Ergebnisse, auf diesem Weg schon mal für die vielen unterstützenden Worte und Aufmunterungen bedanken! Sie haben maßgeblich dazu beigetragen, dass ich die gesamte Wahlzeit über sehr motiviert war.

Stimmen zur Wahl #9

Ich unterstütze Ingo Dejaco, weil er einer der wenigen ist, die sich nicht von Opportunismus leiten lassen, sondern von den eigenen Überzeugungen. Ingo ist zudem ehrlich und aufrichtig, stellt sich selbst nicht in den Mittelpunkt, arbeitet dafür aber im Hintergrund für das, was er für richtig hält. Brixen würde gut daran tun, einen jungen Kandidaten wie Ingo zu wählen, denn damit sitzt morgen jemand im Gemeinderat, der keinen Unterschied macht zwischen den Anliegen der Brixnerinnen und Brixner, egal woher sie kommen oder welcher Schicht sie angehören. Deshalb unterstütze ich aus persönlicher Überzeugung Ingo Dejaco!

Philipp Achammer, SVP-Landessekretär