Citybus 2.0

Die Umstellung des Citybusnetzes mit 7. September 2020 ist ein Meilenstein in der Geschichte des erfolgreichen Mobilitätsangebots. Eine Million Fahrgäste jährlich zeugen von diesem Erfolg. In der Citybus Kommission haben wir in den vergangenen Jahren das Netz laufend weiter ausgebaut und mit dieser Änderung nun verbessern wir das Angebot neuerlich, um den Bedürfnissen der Brixner und Vahrner Bürger entgegen zu kommen! Gemeinsam mit Stadtrat Thomas Schraffl und Referent Dietmar Pattis haben wir gestern den neuen Netzplan samt Verbesserungen vorgestellt.

Citybus / Netzplan und Fahrplantabellen

Die wichtigsten Neuerungen sind:

Die erfolgreiche Linie 1 Albeins-Brixen-Vahrn wird potenziert: sie verkehrt mit einem 15-Minuten-Takt von Montag bis Freitag, einem Halbstundentakt am Samstag und einem teilweisen Halbstundentakt am Wochenende und an Feiertagen. Dies bringt unter anderem auch eine höhere Kapazität am Morgen, wie von vielen Pendlern und Schülern gewünscht. Außerdem wird sie am Abend bis 22:35 verlängert. Ab Milland besteht ein Halbstundentakt abwechselnd nach Albeins und zum Zeffer.

Die aktuellen Linien 2 und 4 werden künftig zusammen die Linie 2 bilden, der Bus fährt von Vahrn nach Milland und dort abwechselnd stündlich über Köstlan und in die Wolkensteinstraße. Neu ist dabei, dass Vahrn und Neustift in beiden Richtungen miteinander verbunden sind. Aus zeitlichen Gründen kann der Bahnhof nicht mehr angefahren werden, die Haltestelle Villa Adele wird durch die neue Haltestelle Post in der Kassianstraße ersetzt. Erstmals angebunden wird mit dieser Linie auch die Siedlung Kastanienwald in Vahrn, in Milland wird die Linie ab Frühjahr 2021 auch den Friedhof anfahren.

Während der Fahrplan auf dem Ast „Haller-Burgfrieden“ der aktuellen Linie 3 zusätzliche Fahrten zum Burgfrieden aufweist , wird der Ast “Seiserleite-Industriezone” zur neuen Linie 4. Dieser Ast bedient auch die Mahr und – zusammen mit der Linie 170 – die Industriezone. Die neue Linie 4 fährt auch an Sonn- und Feiertagen.

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Ein neues Mobilitätszentrum für Brixen

Der Bahnhof Brixen soll künftig nicht nur funktional verbessert und zu einer intermodalen Drehscheibe, sondern auch optisch eine Visitenkarte für Brixen und für das Eisacktal werden. Ein erster konkreter Schritt hin zum neuen Mobilitätszentrum Brixen ist nun getan: Die Bauarbeiten für das erste Baulos mit Kosten in der Höhe von 5,5 Millionen Euro wurde dieser Tage ausgeschrieben! Das Projekt sieht vor, das gesamte Bahnhofsareal neu zu strukturieren, um damit ein rasches und unkompliziertes Umsteigen zwischen verschiedenen Verkehrsmitteln zu ermöglichen.

100 zusätzliche E-Bikes und neue Radstrecke

Für die Mobilität bietet der Neustart in die Phase II der Corona-Pandemie die Gelegenheit, neue Szenarien für die Zukunft zu erarbeiten. Um einen Anstieg des motorisierten Individualverkehrs aufgrund der Reduzierung der Fahrgästekapazität in den öffentlichen Verkehrsmitteln zu vermeiden, hat die Gemeinde Brixen eine neue Fahrradroute auf der Nord-Süd Achse ausfindig gemacht. Die Benutzung des Fahrrads fördert nicht nur die Gesundheit, sondern ist auch ein schnelles, unkompliziertes und günstiges Fortbewegungsmittel das die Einhaltung der vorgeschriebenen Sicherheitsabstände ermöglicht! Die neue Route startet in der Weißlahnstrasse bei der Universtität von Padua, wo sie einerseits die Radverkehrsflüsse von der Dantestrasse und Vahrn aufnimmt und andererseits die vom Rosslauf. An der Carabinieri Station vorbei führt sie über die verkehrsberuhigte Stadelgasse auf den Hartmannplatz. Von dort über die Begegnungszone kleiner Graben in die Kassianstraße, auf den Fischzuchtweg und über den Schilfweg zum Radweg am Eisackufer und damit in die Industriezone.

Das Projekt E-Bike2Work (@Gerold Siller) wird hingegen ausgedehnt. Weitere 100 E-Bikes wird die Gemeinde für den Verleih zur Verfügung stellen!

 

Infopoint Mobile Brixen auch 2017 erfolgreich

Mit beinahe 110.000 Kundenkontakten hat der Infopoint Mobil in Brixen 2017 ein neues Rekordergebnis erzielt. Die Informations- und Servicestelle im Zentrum von Brixen hat ihre Position als Top-Adresse im öffentlichen Nahverkehr weiter ausgebaut. Der Andrang beweist, dass persönliche, professionelle Beratung auch im digitalen Zeitenalter geschätzt und gebraucht wird.

Der Infopoint Mobile ist 2011 aus einer Kooperation zwischen der Abteilung Mobilität des Landes, der Gemeinde Brixen und der Bezirksgemeinschaft Eisacktal heraus entstanden. Diese drei Hauptakteure finanzieren zusammen mit den Mitgliedsgemeinden des Bezirkes den Dienst. Konzipiert und erbracht wird der Dienst von der Pizzinini GmbH aus Brixen im Auftrag des Landes. Die entsprechende Vereinbarung läuft aktuell bis Ende 2022. Der Infopoint in der Kreuzgasse, in unmittelbarer Nachbarschaft zum Busbahnhof in Brixen, ist in erster Linie Beratungsstelle für Züge im Nah- und Fernverkehr und gibt in diesem Zusammenhang Fahrplanauskünfte und informiert über SüdtirolPass, Fahrscheine, Wertkarten und MobilCards. Dadurch wird der großer Informationsbedarf insbesondere im Hinblick auf Invalidenpässe, Seniorenabos aber auch zum ABO+ für Schüler und Studenten und zum Eu- regio-Family-Pass mit Familientarif abgedeckt. 

Zudem ist der Infopoint auch Agentur für FS-Trenitalia, ÖBB und Deutsche Bahn und bietet dort immer wieder attraktive Angebote. Täglich werden über 50 Tickets verkauft, Tendenz stark steigend. Bemerkenswert ist dabei das Einzugsgebiet des Schalters, so kommen die Kunden hauptsächlich vom unteren und oberen Pustertal, vom Gadertal, Eisacktal und Wipptal, aber auch vom Großraum Bozen oder sogar vom Meraner Raum bis hin zum oberen Vinschgau. 

Beachtlich sind die rund 108.000 Kundenkontakte, die im Jahr 2017 bearbeitet wurden. Damit bewältigen die vier Mitarbeiter des Infopoints nahezu 400 Anfragen täglich. An der Spitze stehen dabei Verkäufe von Busfahrkarten, Informationen zu Fahrplänen sowie die Abwicklung und Information zum SüdtirolPass. Ein mittlerweile erprobter Dienst des Infopoint ist die „Busschule“, ein Projekt in Zusammenarbeit mit allen Mittelschulen im Großraum Brixen und der 5. Grundschulklasse aus Latzfons. In den letzten Jahren wurden jeweils rund 20 Schulklassen mit über 400 Kindern in zwei pra- xisbezogenen Lehrstunden in die Verkehrserziehung und Prävention in Sachen öffentlicher Personennahverkehr eingewiesen. Ein ausgesprochen wichtiges Angebot für unsere jungen Verkehrsteilnehmer!

Neben praktischen Übungen, wie z.B. dem disziplinierten Ein- und Aussteigen, wurden auch verschiedene Gefahrenquellen an Bushaltestellen sowie das richtige Verhalten im Bus im All- tag und bei Notsituationen erläutert. Es ist geplant, das Angebot fortzusetzen und damit Kin- der, Familien und Lehrpersonen kontinuierlich für das richtige Verhalten im öffentlichen Per- sonennahverkehr zu sensibilisieren. 

Weitere Informationen zum Dienst finden sich unter: http://www.infopointmobile.it

 

 

 

Erweitertes Mobilitätsangebot im Sommer

„Mobil durch den Sommer“ hieß es gestern bei der Pressekonferenz zum erweiterten Mobilitätsangebot in Brixen/Vahrn, das die Citybuskommission der Bezirksgemeinschaft gemeinsame mit den Gemeinden Brixen und Vahrn sowie dem Tourismusverein und dem Altstadtfestkomitee vorgestellt hat. Mit dabei neben den Vertretern der Citybus-Kommission auch Landesrat Florian Mussner, der betont hat, dass Brixen in Sachen ÖPNV gut arbeite.

Von 15. Juni bis Ende September gibt es heuer eine Verlängerung der Linie 2 bis in die Abendstunden an jedem Donnerstag, Freitag und Samstag! Ein erweitertes Angebot gibt es darüber hinaus für die Sommeremotionen und für das Altstadtfest. Hier der gesamte Fahrplan für diesen Sommer:

MOBIL DURCH DEN SOMMER

„Brixen 2020“- Junge Ideen für Brixen

Loser Zusammenschluss von Brixner Jugendlichen sammelt Ideen für die Stadtentwicklung

25 Jugendliche und junge Erwachsene aus dem ganzen Stadtgebiet, zahlreiche Ideen und Anregungen, ein Ziel: Brixen weiterentwickeln.
Rund drei Stunden sind zwei Dutzend junge Brixner unter dem Motto „Brixen 2020“ zusammengesessen und haben darüber diskutiert, wo Brixen aktuell Potentiale hat, was besser gemacht werden muss und welche Maßnahmen für eine gute Stadtentwicklung zu setzen sind.

Es war eine bunte Mischung aus Heimkehrern, Studierenden, Familienvätern, Vereinsmenschen, Freiberuflern und Angestellten aus den verschiedenen Berufs- und Interessenfeldern. Eine lose Gruppe aus allen Stadtteilen und Fraktionen, die sich zum Ziel gesetzt hat, junge Ideen für Brixen zu sammeln und sich als Gruppe zu formieren. Initiiert wurde der Gedanken- und Meinungsaustausch von Arno Parmeggiani und mir.

Ziel der Initiative ‚Brixen 2020‘: erforschen, wie junge Leute die Stadt wahrnehmen, wie sie Brixen weiterentwickeln möchten und welche Rahmenbedingungen die Stadt braucht, um als attraktiver Lebens- und Arbeitsort zu gelten.

Grundsätzliche Erkenntnis:

Brixen neigt zum Stillstand, wirkt wie eine alternde Stadt! Deshalb müssen wir die Rahmenbedingungen für kreative und neue Impulse bieten. Die Gemeinde muss wieder mehr Entwicklung, Initiativen und Ideen zulassen. Denn es gibt aktuell eher ungünstige Voraussetzungen dafür, um jungen Menschen die Rückkehr in ihre Stadt schmackhaft zu machen.

Einige Ergebnisse:

Wirtschaft: Förderung einer allgemeinen Start-Up-Kultur um Fachkräfte zurückzuholen und hier zu behalten; die Erleichterung von Bürokratie für Initiativen des Handels und der Gastronomie.

Kultur: Neben der F.rderung der Hochkultur auch die Rahmenbedingungen für Subkulturen/Jugendkulturen zu verbessern. Struktureller Ausdruck dafür w.re beispielsweise die Sanierung des ehemaligen Astra-Kinos als Ort für junge innovative Kultur.

Umwelt und Mobilität: Fertigstellung der Westumfahrung, anschließend eine allgemeine Verkehrsberuhigung (besonders in der Altstadt) bei gleichzeitiger Garantie von stadtnahen und kostenlosen Parkmöglichkeiten. Der desolate und peinliche Zugbahnhof muss endlich umgestaltet werden und dementsprechende Versprechen sind einzuhalten. Die Realisierung der vollständigen Autobahnausfahrt in Albeins/Ziggler ist ebenfalls wichtig.

Freizeit und Sport: Aufwertung der Freizeit-Infrastrukturen am Ploseberg, Fischzucht-Areal aufwerten, stehende Welle am Eisack, ein generelles Freizeit-Ticket für alle Brixner, das alle Freizeitmöglichkeiten vernetzt.

Viele weitere Themen wie junges Wohnen, die Integration neuer Mitbürger und anderes wurden noch besprochen und wird noch vertieft.

Wir freuen uns über weitere Teilnehmer und Teilnehmerinnen
→ brixen2020@gmail.com

Mobilitätsplan genehmigt

Der Brixner Gemeinderat hat gestern nach etlichen Monaten der Diskussion und der Vertagung den Mobilitätsplan genehmigt. Dieser ist vor allem dafür notwendig, den angepeilten Shared-space-Bereich im Bereich des kleinen Grabens auf den Weg zu bringen. Der Plan enthält alle effektiven und auch alle geplanten Maßnahmen rund um die Themen Verkehr und Mobilität in Brixen und ist ein durchweg interessantes Papier! Der Plan kann jährlich vom Gemeinderat angepasst werden. Von den 17 Abänderungsanträgen der Opposition wurden mehrere bereits in der Diskussion in der Statutenkommission angenommen und in den Text eingearbeitet.

Aus der Pressemitteilung der Gemeinde Brixen:

Grünes Licht für Mobilitätsplan
Auf der Tagesordnung stand schließlich auch der Mobilitätsplan für Brixen, den die Stadtpolizei in Zusammenarbeit mit den Technischen Diensten erstellt hat und der bereits mehrmals vertagt wurde. Der Mobilitätsplan enthält eine Bestandsaufnahme der in den letzten Jahren durchgeführten verkehrspolitischen Maßnahmen sowie des bestehenden Verkehrsnetzes. Des weiteren zeigt der Plan anstehende Projekte auf, wie etwa den Mittelanschluss oder die Südspange zwischen Milland und der Industriezone. Festgehalten werden im Dokument weiters die Ziele, die sich die Gemeinde Brixen gesetzt hat, um die Qualität der Mobilität in den kommenden Jahren weiter zu verbessern. Diese reichen vom Ausbau der Verkehrssicherheit über die Reduzierung des Individualverkehrs bis hin zur Verminderung der Luft- und Lärmbelastung. Wichtigstes Ziel der Gemeinde ist es dabei, den Durchgangsverkehr im Stadtzentrum so zu gestalten, dass im Rahmen eines innovativen Shared-Space-Konzepts eine sogenannte gemischte Zone mit Fußgänger-Bevorzugung geschaffen wird. Shared Space“ versteht sich als urbaner Raum, der von allen Verkehrsteilnehmern – Fußgängern, Autofahrern, Radfahrern usw. – gleichberechtigt benutzt wird, ohne dass technische Steuerungsmaßnahmen, wie Ampeln o.ä. notwendig wären. Nach derzeitigen Plänen sollen die Romstraße, der Kleine Graben, die Kassianstraße bis zur Kreuzung mit der Fallmerayerstraße und die Fallmerayerstraße in einen „Shared Space“ umgewandelt werden. Auch für die Parkraumbewirtschaftung sieht der Mobilitätsplan Neuerungen vor. So sollen künftig alle öffentlichen Parkplätze im Bereich der Altstadt und der angrenzenden Zonen gebührenpflichtig sein, wobei für die Anrainer Begünstigungen vorgesehen sind. Geplant sind weiters neue Kreisverkehre (Brennerstraße/Peter-Mayr-Straße, Brennerstraße/Vinzenz Gasser-Straße sowie J.-Durst-Str. – Industriezone) sowie der Ausbau des Fahrradwegenetzes (Vinzenz-Gasser-Straße zwischen Krankenhaus und überörtlichem Radweg; Fertigstellung Radweg in der Mozartallee zwischen Schwesternau und Fischzuchtweg und Errichtung eines Radweges in der Kassianstraße zwischen Mozartallee und Fallmerayerstraße). Weitere angedachte Projekte im Bereich der Mobilität sind die Errichtung eines zentralen Umschlageplatzes für die Ablade- und Liefertätigkeit in der Altstadt (City Logistic), die Forcierung des Car Sharing, die Verstärkung der bestehenden Citybuslinien und die Errichtung einer vierten Linie für das Stadtviertel Köstlan. Um eine bessere Auslastung des Priel-Parkplatzes zu gewährleisten, soll eine Verlegung des Wochenmarktes überprüft werden. Eine Neuregelung der Parkplätze wird auch in der Elvaserstraße angestrebt. Zum Mobilitätsplan lagen eine Reihe von Abänderungsanträgen von der Parteien Insieme per Bressanone und Uniti per il Centrodestra vor. Davon wurden einige zurückgezogen, da sie inhaltlich bereits eingearbeitet worden waren, 9 Anträge wurden mehrheitlich abgelehnt. Der Mobilitätsplan wurde bei 20 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen gutgeheißen.

Alternativer Seilbahnstandort #update

Auf eine Landtagsanfrage von Walter Blaas, ob die Landesregierung einen anderen Seilbahnstandort als den Bahnhof unterstützen würde, hat Landesrat Mussner heute sehr klar geantwortet:
Wenn ein neues Projekt der Landesregierung vorgelegt wird und …
… technisch machbar ist
… finanzierbar ist
… in ein strategisches Gesamtkonzept passt
und die Gemeinde auch noch damit einverstanden ist, dann JA.
Nachdem das bis heute nicht der Fall ist und auch kaum absehbar, heißt dies, dass ein alternativer Standort zwar hypothetisch, aber praktisch de facto nicht möglich ist. Landesrat Mussner hat indes nichts anderes gesagt als schon vor einem Jahr. Die aktuellen Fehlinterpretationen dieser Aussage ändern nichts an der Faktenlage.

Hauruck …

Nur wenige Tage nach Abhaltung der ersten Volksabstimmung in Brixen üben sich einige Oppositionsparteien bereits in bemerkenswertem Aktionismus. Wenn man geglaubt hat, dass es nun eine Chance geben würde, dass man wieder mehr zusammenschaut, wird man bereits nach wenigen Tagen eines besseren belehrt. Die Volksabstimmung von Sonntag zur Anbindung der Stadt an den Berg hat so einige Wunden hinterlassen. Umso wichtiger ist es nun, mit klarem Kopf und Verstand zu versuchen, dem Wählerwillen zu entsprechen und gleichzeitig Überlegungen anzustellen, wie es mit dem Naherholungsgebiet der Plose weiter gehen kann.

Es ist demnach wenig opportun, dass manche Parteien im Brixner Gemeinderat nun sofort daran gehen, aus dem Ergebnis der Volksabstimmung billiges politisches Kapital zu schlagen. Denn es liegt zunächst an der Verwaltung, dem Auftrag des Wählers zu entsprechen und mit Bedacht die nächsten Schritte zu setzen. Dass den Kollegen im Gemeinderat mit ihrem Vorpreschen ganz offensichtlich nicht bewusst ist, dass sie damit eine wünschenswerte Beruhigung der Emotionen just beenden, ist erschreckend. Anstatt Demut vor dem Ergebnis zu üben, schalten sie sogleich auf Wahlkampfmodus um, die Gemeinderatswahlen 2015 im Blick.  Es ist logisch und folgerichtig, dass sowohl zum Bauleitplan als auch zur Diskussion um die zukünftige Entwicklung der Plose politische Entscheidungen im Gemeinderat in absehbarer Zeit anstehen werden. Besser wäre es also allemal, den logischen institutionellen Iter zu befolgen anstatt verkrampft nach Aufsehen zu ringen.

Brixen entscheidet #Seilbahn #Plose

Brixen entscheidet

Mit dem Leitbild und dem Masterplan wurden vor einigen Jahren wichtige Weichenstellungen für die Entwicklung Brixens gestellt. Diese Papiere wurden weitgehend unter Einbindung der Bevölkerung erstellt, beim Leitbild etwa gab es verschiedene Formen des Dialogs (z.B. open space im Forum Brixen), beim Masterplan wurden in Dutzenden Interviews und moderierten Gruppen-Diskussionen die verschiedenen Handlungsfelder analysiert und die davon abzuleitenden Maßnahmen zu Papier gebracht. Die beiden Dokumente gelten auch als Vorstufe bzw. Grundlage für die Überlegungen zur Verbindung Brixen – St. Andrä mittels einer Seilbahn.

Am Sonntag sind Brixens Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, über diese Verbindung Brixen – St. Andrä zu befinden. Die Abstimmung beendet endgültig eine nunmehr vier Jahre währende Diskussion, denn mit dieser Entscheidung fällt das definitive JA oder NEIN zu einer Seilbahnverbindung auf den Hausberg. Anderslautende Meinungen, wonach das Votum für die Busverbingung die Entscheidung für einen anderen Seilbahnstandort offen lassen, sind definitiv falsch und schüren sinnlose Hoffnungen!

Das besondere an dieser Abstimmung ist natürlich die Tatsache, dass es die erste Volksabstimmung in Brixen seit Einführung dieser Möglichkeit mittels Gemeindestatut ist. Unser vor drei Jahren genehmigtes Reglement erwies sich im Zuge der aktuellen Diskussion als geringfügig verbesserungsbedürftig. (Peinlich sind in diesem Zusammenhang die Statements jener Gemeinderäte, die an der Arbeit zum Reglement in der Fraktionssprecherkonferenz durch Abwesenheit glänzten, im Gemeinderat dann aber doch dafür gestimmt haben und nun Kritik üben!)

Als Fragestellung zu dieser Abstimmung wurde eine mit Mehrfachauswahl vom Gemeinderat genehmigt, indem eine verbesserte Busverbindung als zusätzliche Option gegenüber der Seilbahn vom Bahnhof aus integriert wurde. Diese Fragestellung war Frucht eines politischen Kompromisses, nachdem die von der SVP favorisierte einfache Fragestellung (Seilbahn vom Bahnhof / JA oder NEIN?) keine qualifizierte Mehrheit im Gemeinderat fand. Die Mehrfachauswahl bedingt, dass eine der drei Fragestellungen auch mit relativer Mehrheit gewinnen kann. Für die Gültigkeit/Bindung muss eine Fragestellung mindestens 25% der Wählerstimmen erreichen.

Die Südtiroler Volkspartei unterstützt als einzige Partei im Brixner Gemeinderat das Seilbahnprojekt vom Bahnhof aus, im Wesentlichen aus folgenden Gründen:

– Diese Projekt gibt den nötigen Impuls für weitere Investitionen in der Stadt und am Berg, die dringend notwendig sind, um Brixen zukunftsfähig zu halten – ein Blick in die Entwicklung unseres Gemeindehaushalts genügt um zu erkennen, dass dies erforderlich ist

– die Plose hat ein großes Potential als Naherholungs- und als Sportgebiet. Wird die Seilbahn gebaut, so wird die Erschließung fortgesetzt und es werden neue Impulse für Infrastrukturen gesetzt (z.B. eine neue Umlaufbahn von der Skihütte aus). Ohne Seilbahn wird die Plose in dieser Form nicht weiter bestehen und sukzessive zurückgebaut. Dadurch könnte die Plose zwar ein interessantes Skitourengebiet und sanftes Wandergebiet werden, volkswirtschaftlich gesehen aber wäre dies keine rosige Aussicht, was sowohl Wirtschaftsverbände als auch die Gewerkschaft ASGB betonen.

– Die Busverbindung ist keine zukunftsweisende Vision für die Anbindung der Stadt an den Berg.

Es ist verständlich, wenn all jene, die den Überflug als zu einschneidend empfinden sich gegen diese Projekt aussprechen – deren Position kann man absolut nachvollziehen. Die Chance zur Realisierung einer Seilbahn aber ist einmalig und JETZT. Wer sich für eine Seilbahnverbindung ausspricht, sollte demnach am Sonntag FÜR die Seilbahn stimmen.

Pro & Contra Seilbahn #RAI

Treffende Aussage

Im Flyer der Projekt-Gegner der Seilbahn-Volksabstimmung findet sich folgender Satz:

„Eigentlich sollte die direkte Demokratie sowohl den Gegnern als auch den Befürwortern dieser Seilbahn die gleichen Chancen einräumen.“

Die Aussage finde ich an und für sich sehr treffend! Nur sollte der eifrige Leser wissen, dass es eben genau die Projekt-Gegner waren, die im Gemeinderat  2012 zunächst eine einfache Fragestellung „JA/NEIN zur Seilbahn vom Bahnhof“ schriftlich eingefordert und kurz darauf selbst verhindert haben! Bei einer Mehrfach-Antwort-Möglichkeit indes muss laut Gemeindeverordnung die Möglichkeit hinzugefügt werden, den Status Quo wählen zu können, was auch Sinn macht. Die aktuelle Fragestellung war schließlich ein Kompromiss dafür, mit Teilen der Opposition gemeinsam noch die BürgerInnen überhaupt abstimmen zu lassen.

Details zur Ablehnung des Aussetzungsantrags #update

Das Verwaltungsgericht hat seine Ablehnung des Aussetzungsantrags einiger Gegner der Volksabstimmung zum Seilbahn-Projekts (Bahnhof) sehr ausführlich und argumentativ sehr nachvollziehbar dargelegt. Hier die Begründung des Gerichts:
Ablehnung.Rekurs (Download PDF)

Aussetzungsantrag abgelehnt / Termin fix

Das Verwaltungsgericht hat den Aussetzungsantrag gegen die Fragestellung des Gemeinderats zur Volksabstimmung abgelehnt. Dies wurde gestern nachmittag bekannt. Somit ist der 21. September als Volksabstimmungs-Termin fix.

Figli di puttana

Bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag 17. Juli wurde nach zahlreichen Anläufen die Volksabstimmung zum Seilbahnprojekt mit einer satten Mehrheit (20 JA-Stimmen, 6 NEIN-Stimmen, eine Enthaltung) genehmigt. Abgehalten wird diese am 21. September!

Debatte:
Wenig Neues gab es indes bei der Debatte im Gemeinderat. Die Gegner der Fragestellung sehen nach wie vor in der von der Bürgerinitiative Aurora eingebrachten Fragestellung die bessere Variante. Davon bin ich nicht überzeugt, da sie aus meiner Sicht nur eine richtungsweisende Abstimmung wäre und damit der konkrete Handlungsauftrag an die Gemeindeverwaltung fehlt. Die nun genehmigte Fragestellung hingegen ist konkreter, bleibt aber aus unserer Sicht ein Kompromiss, da wir die einfache JA/NEIN-Frage befürwortet hätten, dafür aber die nötige Mehrheit nicht zustande kam.

Mehrfache Kritik kam (vor allem von GR Dissinger) zum aktuellen Reglement für Volksabstimmungen. Dass das Reglement Schwachstellen hat, ist allen Gemeinderäten seit längerem bewusst, leider vergessen wird gerne, dass an dem Reglement ALLE Fraktionen mitgearbeitet haben (auch einige Anregungen der Opposition wurden mit aufgenommen) und bei der Abstimmung bis auf Bova/Bessone alle FÜR das Reglement gestimmt haben. Abänderungsantrag gab es keinen. Wenn nun ein GR wie Dissinger Kritik am Reglement übt, gilt diese postwendend und automatisch der eigenen Arbeit im Gemeinderat!

Abstimmung:
Die Abstimmung erfolgte wie schon beim letzten Mal geheim, wobei der Antrag um Geheimabstimmung diesmal von der Opposition kam. Ich habe generell nichts gegen geheime Abstimmungen, da sie einem Mandatar die Möglichkeit gibt, unabhängig des Drucks von außen, nach eigenem Gewissen abzustimmen. Bemerkenswert diesmal war aber der Umstand, dass auch jene für die Geheimabstimmung gestimmt haben, die diese das letzte  Mal „undemokratisch“ bezeichnet haben (Zitat Staffler am 5.4.2013 zur Geheimabstimmung: „für eine derart wichtige Sache eigentlich eine undemokratische Vorgangsweise, da  jeder gewählte Gemeinderat offen zu seiner Entscheidung stehen
sollte.“).

Nach dem Verkünden des Abstimmungsergebnisses war die Gemeinderatssitzung zu Ende – Gemeinderäte und Publikum erhoben sich, um sich Richtung Ausgang zu bewegen, woraufhin ein bekannter Seilbahngegner mürrisch und immerhin so laut, dass es einige Gemeinderäte hören könnten, „figli di puttana“ von sich gab. Ein Verhalten, das sich von selbst kommentiert!

Eigentor #update

Einen eher sonderbaren Protestbrief haben sechs Gemeinderäte der Opposition (Bessone & Bova, Staffler, Stablum & Conci, Dissinger) gestern dem Bürgermeister und dem Gemeinderatspräsident geschrieben. Mit diesem wollen sie feststellen, dass der bei der letzten Gemeinderatssitzung gefasste Beschluss über eine neue Fragestellung nicht rechtens sei, da zu zeitnah zur Europawahl gefasst (und damit angeblich nicht konform zum Gemeinde-Reglement über die Abhaltung von Volksabstimmungen).

Das pikante an der Sache: Die Protestler haben den Beschluss SELBST bei der Gemeinderatssitzung vom 14. Mai eingebracht! Ihr Misstrauen richtet sich demnach gegen ihre eigene politische Arbeit – ein grandioses Eigentor würde man bei Fußball sagen …

Zusatz: Entsprechenden Inhalt habe ich auch in der Facebook-Gruppe „Questa funivia non sa da fare!“ als verkürzten Kommentar gepostet. Mit dem Ergebnis, dass der Beitrag (vermutlich vom Autor) kurzerhand gelöscht wurde.

M5S-Fragestellung

Die Aktivisten des M5S in Brixen glauben eine neue Fragestellung gefunden zu haben, nämlich in Form von zwei Stimmzetteln, wobei man beim ersten generell über eine Seilbahnverbindung (JA/NEIN) und beim zweiten über den Standort abstimmen sollte (Bahnhof/Milland). Ich habe dem Vertreter des M5S bereits bei der letzten Gemeinderatssitzung mitgeteilt, dass ich diese Form der doppelten Stimmzettel für nicht Reglement-konform halte. Der Vorschlag ist indes nicht neu und wurde im Rahmen der zahlreichen Fraktionssprechersitzungen und im Rahmen zahlreicher Gespräche zwischen den einzelnen pol. Gruppierungen vielfach aufgeworfen. Unser Reglement sieht einen zweiten Stimmzettel, der sich direkt an das Ergebnis des ersten anlehnt, nicht vor!

Qualifizierte Mehrheit

Die Freiheitliche Ratsfraktion im Brixner Gemeinderat hat sich vergangene Woche zur neuen Fragestellung über eine Volksabstimmung zur Verbindung Brixen-St. Andrä positiv geäußert. Dadurch zeichnet sich eine qualifizierte Mehrheit im Brixner Gemeinderat ab und die Brixner Bürger/innen werden noch voraussichtlich in diesem Jahr darüber abstimmen können, ob sie eine bessere Anbindung mittels Seilbahn vom Bahnhof aus oder mittels Bus haben möchten.

Stadtratsentscheid

Am Dienstag hat der Brixner Stadtrat den Beschluss gefasst, die Landesregierung aufzufordern, „alle notwendigen Schritte einzuleiten, um aufgrund der von der Gemeinde gefassten Beschlüsse die Seilbahnverbindung Brixen – St. Andrä so schnell wie möglich zu realisieren“ (Auszug, Beschluss Nr. 123 vom 18.03.2014).

Der Beschluss wurde gefasst, nachdem die Bemühungen um eine Abhaltung einer Volksabstimmung durch den Gemeinderat gescheitert waren. Für den Beschluss stimmten die Vertreter von SVP und PD, gegen den Bschluss SR Letrari von der Grünen Bürgerliste.

Der Beschluss war auch Thema heute Morgen auf RAI Südtirol:
Hier der Link zum heutigen Morgentelefon mit BM Pürgstaller und Roman Zanon

Volksabstimmung ade

Die Diskussion der Fraktionssprecher zum Thema Volksabstimmung zur Seilbahn dauerte heute keine 15 Minuten, nachdem bereits über die Medien fast alles gesagt war. Fazit: KEINE Volksabstimmung zum Seilbahnprojekt vom Bahnhof aus. Ich finde es sehr bedauerlich und die Argumente jener, die dies ablehnen, unzureichend und ausweichend.

Volksabstimmung / Reaktionen

Meine Einschätzung von gestern scheint sich durch die heutigen Interviews in der Tageszeitung zu bestätigen. Es scheint kein Interesse vorhanden, die Brixner/Innen über das Seilbahnprojekt abstimmen zu lassen. Schade, damit wäre das Thema „Volksabstimmung & Seilbahn“ wohl definitiv vom Tisch.

Quelle: Neue Südtiroler tageszeitung, 07.03.2014

 

Volksabstimmung zum Seilbahnprojekt

Am Mittwoch Abend fand eine Sitzung aller Fraktionssprecher statt, in der über eine mögliche Volksabstimmung zum Seilbahnprojekt diskutiert wurde. Nachdem eine Abstimmung 2014 nur mehr nach der bereits vorgelegten Fragestellung möglich ist und auch das Verwaltungsgericht in seinem Urteil von letzter Woche sehr klar festgehalten hat, dass eine Volksabstimmung einen Auftrag an die Verwaltung beinhalten muss, der keinerlei Zweifel offen lässt, ist praktisch nur mehr die einfache und konkrete Fragestellung möglich. Nämlich jene, in der die Brixner/innen gefragt würden, ob sie dem Projekt vom Bahnhof aus (so wie bereits im Bauleitplan eingetragen) zustimmen oder nicht. Alle anderen Varianten (Fragestellung Aurora „Seilbahn mit Start orografisch rechts“) könnten nicht vor Ende 2015/Anfang 2016 zur Abstimmung kommen, das positive Gutachten vonseiten der Fachkommission vorausgesetzt. Nach dem Urteil des Gerichts dürfte es allerdings auch hierfür kein positives Gutachten geben, so meine persönliche Einschätzung, denn der klare Auftrag an die Verwaltung fehlt hier ebenso wie bei der Fragestellung des Komitees proALTvor.

Eine mögliche Abstimmung wird es dann geben, wenn sich eine breite Mehrheit im Gemeinderat nochmals für die Einleitung dieser Volksabstimmung (einfache Fragestellung „Bahnhof“) ausspricht. Dies ist nach dem gestrigen Treffen (wiederum nach meiner persönlichen Einschätzung) aber eher unwahrscheinlich.

Die Meldung im Bericht in den Nachrichten des RAI Südtirol, wonach man auch nach neuen Fragestellungen sucht, war leider falsch, darüber wurde gestern gar nicht gesprochen.

Volksabstimmung #2

Kurze Bewertung zur eingebrachten Fragestellung des Bürgerkomittees „Aurora“:

„Wollen Sie eine Seilbahnverbindung von Brixen nach St. Andrä orografisch rechts des Eisacks?“ (vereinfacht)

Diese neue Fragestellung umgeht die Unklarheiten der vorhergehenden Fragestellung bezüglich Überflug und formuliert dies diesbezüglich konkreter. Welchen Sinn macht aber diese Fragestellung? Aus meiner Sicht wenig, denn sie fokussiert wiederum einzig darauf, ob man den Überflug über den Brixner Talkessel in Kauf nehmen will oder nicht, was zwar legitim ist, aber dem Unterfangen „Seilbahnverbindung“ in seiner Gesamtheit nicht gerecht wird. Sie bringt des weiteren keinerlei Entscheidungsgrundlage für die Gemeindeverwaltung, denn auf jeder Talseite gibt es viele potentielle Startpunkte, die unabhängig vom Überflug wiederum andere potentielle Probleme und Fragestellungen erzeugen und man deshalb den Bürgerentscheid nie als Legitimierung für ein konkretes Projekt ansehen kann! Höchstens für die weitere Vorgehensweise.

Diese Fragestellung macht es überdies für all jene Bürgern, welche den Überflug als weniger gravierendes Problem sehen, schwer, eine treffende Antwort zu finden. Was soll jemand wählen, der beispielsweise vom Bahnhofs-Projekt überzeugt ist und die Standorte Acquarena und Parkhaus kategorisch ablehnt? Und was soll jemand wählen, der  auf der orografisch linken Seite des Eisacks auch nur einen Standort als machbar ansieht, alle anderen hingegen nicht?

Da eine Volksabstimmung derart schlüssig formuliert sein sollte, dass man auch unabhängig vom aktuellen politischen Geschehen und der aktuellen politischen Debatte immer eine für sich treffende Wahl finden kann, finde ich diese Fragestellung unpassend formuliert.

Eine potentiell konkrete Auswirkung hat die Fragestellung. Bei einem klaren Nein ist das „Bahnhofsprojekt“ gestorben. Das aber ist das einzig Konkrete, weshalb man die so formulierte Volksabstimmung als Verhinderungsentscheid ansehen kann. Was wohl auch die Kernzielsetzung der Einbringer ist.

Die spannenste aller Fragen bleibt aber, was passiert, wenn beide Anträge die nötigen Unterschriften erreichen. Denn die Kommission muss dann laut Verordnung die konkurrierenden Fragestellungen zu einer einzigen zusammenlegen. Wie diese Formulierung aussehen kann, darüber kann ich heute bestenfalls Vermutungen anstellen, aber der Weg dahin (frühestens 2014) ist ja noch weit und die ausstehenden Schritte viele.

Autobahnbrücke #update

Rund um die von der Brennerautobahngesellschaft geplanten neuen Brücke beim Ziggler tobt ein Streit über Kosten und Nutzen des geplanten Bauwerks. SVP-Bezirksobmann Herbert Dorfmann und die Gemeinde Feldthurns sprechen sich klar dagegen aus. Dorfmann zum Projekt: „Das Vorhaben ist nicht nur ästhetisch mehr als bedenklich. Kosten und Nutzen stehen in keinem Verhältnis“. Und weiter: „Es wäre vernünftig, den an der Stelle geplanten Ausbau der Ausfahrt Brixen schnellstens umzusetzen und in diesem Zuge die Brücke zu sanieren. Das ersparte Geld kann die Brennerautobahn sicher für Maßnahmen einsetzen, von denen die Menschen im Eisacktal mehr haben als von einer derart imposanten Stahlkonstruktion“.
Ich persönlich fürchte um die Beeinträchtigung des Landschaftsbildes, vor allem in Hinblick auf das Ensemble der Tschötscher Kirche, das von Süden kommend ein landschaftliches Juwel darstellt. Dass die Autobahn im Raum Brixen in Projekte dieser Größenordnung investiert, ist hingegen die positve Seite der Geschichte. Ein realistisches Rendering der Gesamtsituation ist deshalb zwingend notwendig um das Projekt bewerten zu können.
Hier ein Rendering der Brücke, wobei die gesamte landschaftliche Situation nrundherum NICHT gezeigt wird!

Erna Brücke Klausen from Neue Südtiroler Tageszeitung on Vimeo.