Am Rande …

… des Treffens der Generalsekretäre der deutschen Volksparteien hatte ich die Möglichkeit, mich kurz mit CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe über verschiedene Trends vor allem im Bereich der Bürgerbeteiligung sowie der politischen Kommunikation auszutauschen. Es waren dies auch die Hauptthemen des Treffens, zu dem heuer Philipp Achammer und die SVP nach Südtirol einlud. Hier der Videorückblick zum Treffen: GS-Treffen 2012

Mit Hermann Gröhe von der CDU

Gemeinderat Mai 2012 #update (mit Ergebnissen)

Heute und morgen (18 Uhr) finden die beiden Gemeinderatssitzungen für den Monat MAI statt. Und hier die wichtigsten Punkte der Tagesordnung:

  • Beschlussantrag Dissinger: Fahrradfahren in der Altstadt im Schritttempo anstatt dem zweimonatigen Verbot
    angenommen mit seltenen Mehrheitsverhältnissen
  • Beschlussantrag Dissinger Verkehrsberuhigung Kleiner Graben
    Neuer Tagesordnungantrag der bis Ende Juli eine Lösung vorsieht, von Dissinger mitgetragen
  • Beschlussantrag Freiheitliche/Blaas: Parkmöglichkeit in den Blauen Zonen für Menschen mit Invalidenausweis
    einstimmig angenommen
  • Genehmigung der Jahresabschlussrechnung: angenommen
  • Abschreibungen öffentliches Gut (5x): alle angenommen
  • Bauleitplanänderung Restauration bei Trametschlift: einstimmig angenommen

Landesversammlung zu Ende

Die Landesversammlung der SVP ist zu Ende. Mit großer Mehrheit haben die Delegierten beschlossen, den kommenden Spitzenkandidaten der SVP per Urwahl zu ermitteln. Sensationell auch das Ergebnis für Richard Theiner als neuer und alter SVP-Obmann: sagenhafte 95,3%. Gratuliere Richard!

Alle Pressemitteilungen, Bilder und Videos zur LV12 auf
http://landesversammlung.svp.eu

Arbeitsgruppe Integration

Die von Stadträtin Elda Letrari 2010 eingesetzte Arbeitgruppe Integration hat im gestrigen Gemeinderat einen ersten Überblick über die bisherigen Tätigkeiten gegeben. Neben der Aufarbeitung und Diskussion alltäglicher Herausforderungen im Zusammenhang mit der Integration von Ausländern hat die Arbeitsgruppe auch mehrere Aktionen geplant und umgesetzt, unter anderem einige zum Thema „Interkulturelles Kennenlernen“. So wurde und wird dabei versucht, den Migranten unsere Stadt und die Umgebung zu „erklären“. Unter anderem fand im Juli 2011 ein Ausflug zum Bauernhof unseres Gemeinderatskollegen Johannes Prader in Afers statt, den ich filmisch dokumentiert habe:

 

Siebtes Flussraumforum

Beim siebten und letzten Flussraumforum am letzten Samstag wurden die definitiven Maßnahmen für den Hochwasserschutz und die ökologische Verbesserung unserer Flüsse und Bäche vorgestellt. Das Ziel der Maßnahmen soll die schadlose Abführung eines 100järigen Hochwassers sein. Geschätzt wird heute bei einem derartigen Hochwasser ein Schadensvolumen von 240 Millionen €. Eine wichtige Thematik also für die nachhaltige Sicherheit unserer Stadt!

Umrahmt wurde dieses letzte Forum von einem sympathischen Flussfest in den Rappanlagen, bei dem auch die jungen Slackliner eine besondere Show zeigten.

Alle Infos zum Projekt und der Thematik unter www.stadtlandfluss.it

MANIFEST 2019

Am 30.Juni wird um 20 Uhr in der Cusanus Akademie das MANIFEST 2019 vorgestellt und darüber diskutiert. Hier der Link zu dem Dokument, über das vor einigen Tagen medial viel berichtet worden ist. Schade dass zeitgleich eine Gemeinderatssitzung statt findet, so wird von Seiten der Gemeinderäte niemand anwesend sein … ob das gewünscht war?

MANIFEST 2019

Westumfahrung

Gestern bin ich erstmals seit der Eröffnung der neuen Westumfahrung zur kritischen Uhrzeit (gegen 18 Uhr) auf der SS12 vom Vinzentinum südwärts gefahren, und siehe da, der sonst übliche Stau war weg, wenngleich das Verkehrsaufkommen doch noch beträchtlich war. Nach meiner persönlichen Einschätzung braucht es für eine effektive Qualitätsverbesserung vor allem die so genannte Südspange, um den gesamten Verkehr Richtung Ploseberg aus der Stadt raus zu bekommen, ein mittel- bis langfristiges Ziel, wohingegen ein kurzfristig zu realisierender Rückbau der SS12 dringend in Angriff genommen werden sollte! Auch der Mittelanschluss wird für Brixen, so wie die Realisierung der Nordeinfahrt in Vahrn für weitere Verkehrsberuhigung führen.

Direkte Demokratie

Heute Nachmittag treffen sich die Fraktionssprecher aller Gemeinderats-Listen, um über die Vorschläge der Koalition in Sachen Abänderung der Regelung für Volksbefragungen zu reden. Die Koalition hat sich mit dem Thema sehr lange und  intensiv befasst, nun gilt es einen breiten Kompromiss zu finden. Ich persönlich, der für die SVP die Thematik maßgeblich verfolgt hat, werde deshalb anstelle unseres Fraktionssprechers Leo Dariz heute nachmittag dabei sein. Ich finde unseren Koalitionsentwurf als Gesamtpaket sehr gut, mal sehen wie die Opposition reagiert. Dass das Thema nun relativ zügig vorangetrieben wurde, ist auch ein Verdienst der Freiheitlichen, die mit ihren Beschlussantrag zur Absenkung des Quorums dafür reichlich Druck gemacht haben.
In den nächsten Tagen folgen hier die Details zum neuen Vorschlag und zum Stand der Verhandlungen.

FF Milland

Am letzten Samstag war ich erstmals als Gemeinderat zu Gast bei der Jahresvollversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Milland. Es war mehr als interessant einen detaillierten Einblick zu bekommen über die verschiedenen Einsätze der Feuerwehr. Die Tätigkeitsfelder und technischen Anforderungen an die Feuerwehr steigen von Jahr zu Jahr, weshalb auch das Bedürfnis und die Notwendigkeit nach dauernder Weiterbildung zunimmt. Beachtlich, dass das alles noch immer vollends ehrenamtlich geleistet wird!

Bürger-Genossenschaft

Die Bürgerinitiative Pro Pomarium hat die ersten Weichen zur Gründung einer Bürger-Genossenschaft zur Führung des Hofburggartens gelegt.

Artikel auf der PP-Homepage

Grundgedanke hinter der Genossenschaft: „Die Bürgerschaft darf nicht nur Wünsche und Forderungen aufstellen sondern muss auch bereit sein, Verantwortung zu übernehmen und kann sich dadurch auch aktive Teilhabe und Mitentscheidungsrechte sichern.“ Markus Lobis

juhuuu es schneit …

… und alle die nicht anders können als jahr für jahr zu motzen, dass zu viel schnee auf den gehsteigen liegt, sollten sich
1. eine schneeschaufel kaufen und vor ihrer haustüre zu räumen beginnen
2. sich bessere schuhe kaufen oder was sonst noch dazu gehört an geeigneter kleidung damit sie diese wunderbare winterpracht auch genießen können

Brixen im Dialog, Teil 2

Nach dem gut besuchten ersten Teil folgt am Dienstag, 20. April (20 Uhr, Forum, Saal Regensburg) der zweite Teil der Veranstaltungsreihe „Brixen im Dialog“, eine Initiative zwischen Stadtgemeinde Brixen und Freie Universität Bozen.

Titel des zweiten Abends:
Vom Nebeneinander zum Miteinander:
Die Integration unserer neuen Mitbürger/innen als Herausforderung und Chance.

Es diskutieren:
Veronica Fratelli, Sozialdienste der Bezirksgemeinschaft Eisacktal
Don Mario Gretter, Referent der Diözese Bozen-Brixen für Ökumene und interreligiösen Dialog
Prof. Walter Lorenz, Rektor Freie Universität Bozen
Silvia Pitscheider, Geschäftsführerin der OEW
Helmuth Profanter, Bäckermeister und Unternehmer

Moderation:
Hermann Popodi

Sprachkenntnis…

… der „Gemischtsprachigen“:

Toponomastik: alle Ortsnamen einfuehren.
Die L. Abgt. Elena Artioli schlag, als Lega, die Einfuehrung alle deutschen, ladinischen und italienischen Namen vor. So Artioli von der Lega Nord Suedtirol.
Quelle: Homepage Lega Nord Südtirol

Bombenvorschlag, super durchdacht! Außerdem wäre es interessant zu wissen wie Artiolis Busenfreund A.Pöder diesen Toponomastikvorschlag findet?

ECHTE SÜDTIROLER!

Was ist ein echter Südtiroler? Ein echter Einheimischer? Und vor allem: wie sieht er aus???

Die Union für Südtirol hat unter dem Titel „Vorrang der Einheimischen bei der Wohnbauförderung (Wohngeld/Sozialwohnungen)“ einen Gesetzestext zur Volksabstimmung gebracht (Ausgang hinlänglich bekannt)

Nach wie vor finden wir auf den Seiten der Union die Informationen rund um diese Volksabstimmung. Zum Text „Vorrang der südtiroler Familien“ wird ein Bild präsentiert, das da offensichtlich dieses kernigen einheimischen Südtiroler darstellen soll (zum Vergrößern anklicken):

Ich zweifle allerdings ob das die echten Südtiroler sind … das Bild stammt von der amerikanischen Bildagentur „SHUTTERSTOCK“, dorten zu finden unter der Bildnummer 13485232! Der Fotograf trägt den Namen Ali Kurhan 🙂

Prädikat: ULTRA-PEINLICH!

Haushalt verabschiedet

Am Mittwoch war Gemeinderatssitzung. Hauptthema der Haushalt! Leider konnte ich nicht hingehen; zu gerne hätte ich die Debatten mitverfolgt, die in der Regel, so zumindest meine bisherige Erfahrung, einem Kabarett ähnlicher sind denn einer sachlichen Politdiskussion!

Und nach allem was ich über den Sitzungsverlauf (bis 00.30 Uhr) in Erfahrung bringen konnte, war’s auch diesmal ein Sammelsurium an Peinlichkeiten und Possen. Die mediale Darstellung in der heutigen Tagespresse indes beleuchtet wieder mal nur einzelne Problemstellungen …

Nächstes Mal schaff ichs dann vielleicht mal wieder hin, rate jedem mal mit zu kommen!