Kandidatennebel lichten sich *part1*

Am gestrigen Donnerstag, 21.01.2010, hat die Grüne Bürgerliste im Rahmen einer Pressekonferenz eine erste Gruppe von KandidatInnen (Team 2010) sowie einige Programmschwerpunkte vorstellen. Hier die ersten Namen (kursiv die „Alten“):

Elda Letrari, Evi Brugger, Andi Pichler, Klauspeter Dissinger, Roman Zanon, Franz Pisoni, Sabrina Fraternali, Margot Dorfmann, Alessandro Montoro, Luis Kerschbaumer.

Nicht viele neue Gesichter an der Grünen Front. Ein paar werden wohl noch folgen, von den „Alten“ indes sind nur deren drei übrig geblieben. Während klar war dass Markus Lobis nicht mehr antritt, finde ich die Nicht-Kandidatur von Adolf Engl überraschend und schade. Wohltuender Weise kandidiert Jungsporn Andi Pichler.

Hier ein Link zu SPRACHROHR.TV

Haushalt – Reaktionen

Der Haushalt der Gemeinde Brixen ist vom Gemeinderat verabschiedet worden. Ich hatte von den „amüsanten“ Sitzungen gesprochen, wo es Spaß macht, zu zu hören!
Die Fraktion der SVP (Sprecher Heini Ferretti) hat in einer Pressemitteilung gestern die Arbeit mit der Opposition als „schwerfällig“ bezeichnet. Die angesprochenen würden wahrscheinlich das gleiche von der SVP sagen (und werden dies nun wohl auch öffentlich Kund tun).  Ich denke nur wer sich selbst mal ein Bild von einer Gemeinderatssitzung macht, kann die effektiven „Handbremsen“ und die Einbringer von unsachlichen Argumenten ausfindig machen.

Direkte Demokratie *update #2*

Direkte Demokratie ist nach wie vor in Mode, Minarette hin oder her. Die Grüne Bürgerliste hat einen Beschlussantrag eingebracht, auf die Gemeinde Kurtatsch und deren Senkung des Quorums auf 15% bezugnehmend, mit folgendem Inhalt:

„In der Gemeinde Brixen wird das Quorum für Volksbefragungen auf 15 Prozent gesenkt. Damit soll dem festen Wunsch vieler Brixner und Brixnerinnen, vor wichtigen Entscheidungen die Möglichkeit der direkten Mitbestimmung zu haben, Rechnung getragen werden.“

Ich hab auf der Homepage der Bürgerliste folgenden Kommentar gepostet.

Zur Präzision 2 Fragen:

– Das 15% Quorum nur für Befragungen oder auch für Volksabstimmungen???
– Wie ist denn die genaue aktuelle gültige Regelung mit Bezug auf Quorum und Unterschriften sammeln???

Hier die Antwort LINK

Für mich bleibt offen, wieso es für Volksbefragungen (sind ja eh nicht bindend, man befragt das Volk ja nur) überhaupt ein Quorum braucht?
Die Anfrage ist insofern auch ungenügend formuliert. Als Ziel dahinter wird die MITBESTIMMUNG genannt. Eine Befragung bringt aber keine MitBESTIMMUNG ?!?!

Es drängt sich der Verdacht auf, dass die formale Recherche von GR Pisoni unzureichend war und er das Thema spontan bringt, um die lieben Arbeitnehmer-GR unter Druck zu setzen, nachdem ABN-Chef Gufler die 15% von Kurtatsch als gutes Signal bezeichnet hat. Ein typisch POPULISTISCHES Vorpreschen ohne fundierten Hintergrund!