Straßenschilder #update

Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung mussten wir über einen Beschlussantrag des Kollegen Hartmuth Staffler befinden, welcher vorsah, bei den Straßenschildern der Cesare-Battisti-Straße den Zusatz „vormals Stufler Au“ anzubringen. Das Anliegen Stafflers, den Namen dadurch in Erinnerung zu behalten, ist mehr als legitim. Ich wusste selbst auch nicht, dass dieser Straßen- und Flussabschnitt vor der Zeit des Faschismus so hieß.
Als SVP haben wir diesem Beschlussantrag allerdings nicht zugestimmt, weil der Zusatz „vormals“ normalerweise nur dann verwendet wird, wenn eine Straße ad hoc umbenannt wird, demnach nicht für historische Umbenennungen. Außerdem waren die Prämissen des Beschlussantrags so formuliert, dass wir diesen nicht hätten zustimmen können. Ich habe allerdings, um dem Anliegen Stafflers gerecht zu werden, untenstehenden Tagesordnungsantrag eingebracht, der schließlich einstimmig vom Gemeinderat angenommen wurde. Leider hat Hartmuth Staffler heute eine Pressemitteilung verschickt, in der er der SVP vorwirft, sich vom PD erpresst haben zu lassen, was keineswegs stimmt und in der er außerdem den einstimmig beschlossenen Tagesordnungsantrag meinerseits mit KEINEM Wort erwähnt.

TAGESORDNUNGSANTRAG

Vorausgeschickt,
dass die heutige Cesare-Battisti-Straße vormals Stufler Au hieß und der ehemalige Name in der Brixner Bevölkerung vielfach in Vergessenheit geraten ist,
dass im Zuge der Maßnahmenplanung zum Projekt „Flussraum Mittleres Eisacktal / StadtLandFluss“ im Bereich der Cesare-Battisti-Straße größere Eingriffe mit Bezug auf Hochwasserschutz und Naherholung in den kommenden Jahren geplant sind,
fasst der Brixner Gemeinderat folgenden Beschluss:
Der Bürgermeister und der Stadtrat werden beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass im Zuge der Arbeiten des Projekts „Flussraum Mittleres Eisacktal“ im Bereich der Cesare-Battisti-Straße mittels einer erklärenden Tafel der historische Kontext der Stufler Au erklärt wird.

Euregio und ein Beschlussantrag

Heute habe ich auf der Homepage der Südtiroler Freiheit einen Artikel von Hartmuth Staffler kommentiert. Er kreidet er SVP an, seinen Beschlussantrag zur Euregio nicht angenommen zu haben. Hier der Artikel und mein Kommentar:

HOMEPAGE SF

bei uns … Nr. 15 (part 2)

Eine weiter Aussage aus der aktuellen „bei uns“, die man „ergänzen“ muss:

Hartmuth Staffler (Südtiroler Freiheit) schreibt: Der Gemeinderat hat auf seinen ersten Sitzungen mehrere Kommissionen neu bestellt. Die entsprechenden Wahlen im Gemeinderat sind oft eine Farce, da nur die von verschiedenen Organisationen gemachten Vorschläge zu bestätigen sind. Die wenigen vom Gemeinderat frei gewählten Vertreter sind meistens durch den Sprach- bzw. Geschlechterproporz bereits vorgegeben. Den Aufwand der geheimen Wahl mit unzähligen Stimmzetteln könnte man sich daher sparen, da ohnehin schon feststeht, wer gewählt werden muss.

Nun denn, ich finde es positiv, dass die diversen Brixner Vereine und Verbände bei der Bestellung der Kommissionen mit eingebunden werden. Sie sind vielmals die „Experten“ im entsprechenden Themenbereich. Das trägt mitunter dazu bei, dass die Parteien weniger Einfluss haben, was die Opposition in der Regel ja fordert! Im Ünbrigen bin ich aber mit Hartmuth Staffler einer Meinung, dass man dann die geheimen Wahlen das eine odere andere Mal sich sparen könnte! Leider ist es in der Regel aber die opposition, welche diese geheime wahl fordert. Das hat Hartmuth vergessen hinzuzufügen …

Statements …

der Grünen Bürgerliste zu ihrem Koalitionseintritt

der Freiheitlichen zum selben Thema

der Südtiroler Freiheit zur neuen Koalition