Erweitertes Mobilitätsangebot im Sommer

„Mobil durch den Sommer“ hieß es gestern bei der Pressekonferenz zum erweiterten Mobilitätsangebot in Brixen/Vahrn, das die Citybuskommission der Bezirksgemeinschaft gemeinsame mit den Gemeinden Brixen und Vahrn sowie dem Tourismusverein und dem Altstadtfestkomitee vorgestellt hat. Mit dabei neben den Vertretern der Citybus-Kommission auch Landesrat Florian Mussner, der betont hat, dass Brixen in Sachen ÖPNV gut arbeite.

Von 15. Juni bis Ende September gibt es heuer eine Verlängerung der Linie 2 bis in die Abendstunden an jedem Donnerstag, Freitag und Samstag! Ein erweitertes Angebot gibt es darüber hinaus für die Sommeremotionen und für das Altstadtfest. Hier der gesamte Fahrplan für diesen Sommer:

MOBIL DURCH DEN SOMMER

PK

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Citybuskommission

Gestern Vormittag habe ich als zuständiger Referent der Bezirksgemeinschaft erstmals die Citybus-Kommission einberufen. Die Bezirksgemeinschaft Eisacktal hat beim Thema Citybus koordinierende Funktion, da es ein übergemeindlicher Dienst von Brixen und Vahrn ist. In der Kommission sitzen demnach die beiden Mobilitätsreferenten Dietmar Pattis und Thomas Schraffl, zudem der Kommandant der Stadtpolizei, ein Vetreter des Landes, die Firma Qnex und der Konzessionär Kuno Pizzinini.
Finanziert wird der Citybus zu rund zwei Drittel von der Abteilung Mobilität des Landes und zu einem Drittel von den beiden Gemeinden. Mein Vorgänger Sepp Unterrainer hat gestern seine Bilanz über 10 Jahre Citybus Brixen – Vahrn gezogen.

Quelle: Dolomiten
Quelle: Dolomiten

Seilbahndiskussion #2

Mittlerweilen ist von einem Bürgerkomittee so wie seit langem erwartet ein eigener Antrag für eine Volksabstimmung bei der Gemeinde eingereicht worden, und zwar mit folgender Fragestellung:
Sind Sie für die Errichtung einer Seilbahnverbindung zwischen Brixen und St. Andrä mit Überflug des Brixner Talkessels? JA-NEIN

Nun wird man sehen, was die Fachkommission zu dieser Frage verlautbaren wird. Die Zielsetzung der Formulierung ist indes klar: man will den Überflug des Talkessels als zentrales Argument pro/contra Projekt hervorstreichen und suggerieren, dass es eine Lösung ohne Überflug gibt. Ganz ohne Überflug? Die Fragestellung spricht vom Talkessel, nicht vom Mittelgebirge. Mit der Volksabstimmung, so wohl das Ansinnen, kann man eine Seilbahn bauen und den Überflug in Brixen (Stadtgebiet) verhindern, NICHT aber in St. Andrä! Und dazu frage ich mich: Gibt es Überflogene erster und zweiter Klasse? Und wie passt diese Fragestellung zu einem Komittee, dessen Kernzielsetzung die grundsätzliche Vermeidung des Überflugs von Wohngebiet ist?

Seilbahn – Diskussion wird am 08.11. fortgesetzt #update

Am 08.11. wird die Diskussion rund um das Selibahnprojekt fortgesetzt. Dann werden alle Gemeinderäte und Verbände, Interessengruppen und Gewerkschaften zu einem Workshop eingeladen, wo sämtliche Details der bisherigen Ergebnisse (der Arbeitsgruppe) nochmals besprochen und analysiert werden. Dieses Zusammentreffen wurde bereits vor einiger Zeit angekündigt, nun findet es, etwas spät, statt.
Im heutgen Alto Adige beklagt Gemeinderat Bova, das Treffen sei ein Alibi, um von der Opposition eine Stimme zu ergattern, die die Einleitung einer Volksabstimmung durch den Gemeinderat möglich macht und man damit die Unterschriftensammlung durch die Bürgerkomitees umgeht. Bova hat Recht wenn auch er bemängelt dass das Treffen spät ist, seine Interpretation zur Volksabstimmung ist aber aus meiner Sicht falsch! Über die Möglichkeiten der Volksabstimmung haben wir bereits im Gemeinderat am 15.09. intensiv debattiert. Es macht einfach Sinn, dass der Gemeinderat die Abstimmung initiert, weil man dadurch über ein halbes Jahr Zeit spart. Nachdem alle Gemeinderatsfraktionen eine Volksabstimmung wollen, dürfte man hoffentlich auch einen Konsens zur geeigneten Fragestellung finden.
Detail am Rande: wie so oft wurde in der Recherche zum Artikel niemand befragt, der eine Gegenposition einnimmt! #Seriöser #Journalismus

UPDATE: Gestern habe ich mit Kollegen Bova nochmals über das Thema gesprochen. Als Alibi bezeichnet er den Umstand, dass die Verwaltung bei der Erarbeitung des Projekts nicht miteinbezogen hat, nun aber für die Volksabstimmung miteinbeziehen will. Ich denke: Auch ich als Gemeinderat der Mehrheit war nicht in der Arbeitsgruppe und interpretiere deren Ergebnisse nun nach bestem Wissen und Gewissen. Das sollten alle anderen Gemeinderäte auch tun. Der nächste Schritt schließlich ist die Volksabstimmung, deren Einleitung in der Macht des Gemeinderats steht, sofern man sich einigt. Wenn manche Oppositionspolitiker meinen, hier auf beleidigte Leberwurst machen zu müssen, weil sie nicht Teil der Arbeitsgruppe waren, dann sollen sie das machen. Für das Zustandekommen oder Nicht-Zustandekommen der Volksabstimmung tragen alle Gemeinderäte gleichermaßen die Verantwortung.

StadtBergBahn – jetzt wird’s konkret(er)

Auf einer Pressekonferenz haben Bürgermeister Pürgstaller und Mobilitäts-Landesrat Widmann gestern ihre Vorstellungen für das weitere Procedere in Sachen Seilbahn Brixen – Plose vorgestellt. Neben den bekannten Aufzählungen bezüglich der Vor- und Nachteile der verschiedenen Standorte wurden die kommenden technischen und politischen „Schritte“ aufgezählt. Schon im August soll demnach die Eintragung in den Bauleitplan erfolgen (Gemeinderat). In der Presseaussendung steht zu diesem Schritt:

Die Bauleitplanänderung ist allerdings längst noch keine Garantie, dass die Seilbahn auch realisiert werden wird – viel mehr geht es darum, dass dieser Akt lediglich eine wesentliche Rahmenbedingung ist für das weitere Vorgehen:
– Die Gemeinde Brixen zwingt damit die RFI zu einer offiziellen Stellungnahme zur Grundverfügbarkeit am Bahnhofsareal.
– Die Umweltverträglichkeitsprüfung kann damit eingeleitet werden.
– Die detaillierte Planung des Mobilitätsknotenpunktes kann angegangen werden.
– Die Überflugrechte können mit den Grundeigentümern abgeklärt werden.
– Die Finanzierung und Einbindung privater Partner in die Realisierung und Führung des Projekts kann konkret diskutiert werden.

Ende August/Anfang September sollen dann weitere Informationsveranstaltungen gemacht werden. Die von der Bürgerliste und vielen anderen geforderte Volksbefragung kann laut Auskunft Pürgstallers immer noch erfolgen, aber die Bauleitplaneintragung würde in der Zwischenzeit viele weitere notwendige Informationen hervorbringen, welche die Entscheidung pro/contra maßgeblich beeinflussen können.

Das Procedere in dieser Form bringt die für Land und Gemeinde erwünschte Entscheidung ein Stück weit näher. Leider bleibt die Erkenntnis, dass Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe und mit Einsatz lang erprobter Instrumente noch immer nicht bis zu uns vorgedrungen ist. Wenn man knapp 35 Mio Euro in ein Projekt investieren will, das eine Stadt wie Brixen nachhaltig verändert, so dürften die Kommunikations-Maßnahmen eigentlich nicht derart sträflich vernachlässigt werden.

LINKS:
Presseaussendung der Gemeinde
Artikel auf STOL.IT

Gemeinderat – Kurioses

Bei der Gemeinderatssitzung am letzten Dienstag hat es ein schönes Kuriosum gegeben. Ein Beschlussantrag des Kollegen Dissinger zur Sperrung des Fischzuchtweges und der Schließung der Parkplätze am Fischzuchtpark hat bei der Abstimmung keine einzige Zustimmung erfahren, trotz Anwesenheit des Einbringers 🙂

Westumfahrung

Gestern bin ich erstmals seit der Eröffnung der neuen Westumfahrung zur kritischen Uhrzeit (gegen 18 Uhr) auf der SS12 vom Vinzentinum südwärts gefahren, und siehe da, der sonst übliche Stau war weg, wenngleich das Verkehrsaufkommen doch noch beträchtlich war. Nach meiner persönlichen Einschätzung braucht es für eine effektive Qualitätsverbesserung vor allem die so genannte Südspange, um den gesamten Verkehr Richtung Ploseberg aus der Stadt raus zu bekommen, ein mittel- bis langfristiges Ziel, wohingegen ein kurzfristig zu realisierender Rückbau der SS12 dringend in Angriff genommen werden sollte! Auch der Mittelanschluss wird für Brixen, so wie die Realisierung der Nordeinfahrt in Vahrn für weitere Verkehrsberuhigung führen.