Eigentor #update

Einen eher sonderbaren Protestbrief haben sechs Gemeinderäte der Opposition (Bessone & Bova, Staffler, Stablum & Conci, Dissinger) gestern dem Bürgermeister und dem Gemeinderatspräsident geschrieben. Mit diesem wollen sie feststellen, dass der bei der letzten Gemeinderatssitzung gefasste Beschluss über eine neue Fragestellung nicht rechtens sei, da zu zeitnah zur Europawahl gefasst (und damit angeblich nicht konform zum Gemeinde-Reglement über die Abhaltung von Volksabstimmungen).

Das pikante an der Sache: Die Protestler haben den Beschluss SELBST bei der Gemeinderatssitzung vom 14. Mai eingebracht! Ihr Misstrauen richtet sich demnach gegen ihre eigene politische Arbeit – ein grandioses Eigentor würde man bei Fußball sagen …

Zusatz: Entsprechenden Inhalt habe ich auch in der Facebook-Gruppe „Questa funivia non sa da fare!“ als verkürzten Kommentar gepostet. Mit dem Ergebnis, dass der Beitrag (vermutlich vom Autor) kurzerhand gelöscht wurde.

Gemeinderat (29.07.2010) Mehrheit/Opposition

Wer auch immer sich erwartet hat, die Zusammenarbeit zwischen Opposition und Mehrheit würde in dieser Amtszeit deutlich besser werden, der wurde gestern im Gemeinderat wahrlich eines besseren belehrt … Gerade die Mehrheits-Kollegen der GBL staunten nicht schlecht ob des hartnäckigen Hin und Her zwischen den Räten der Koalition am linken und den Räten der Opposition am rechten Flügel im Gemeinderat. Maßgeblich für die zeitweise aufgeheizte Stimmung war eine Grundsatzdebatte über das Einbringen von Beschlussanträgen der Opposition zu Punkten, welche die Mehrheit bereits als Regierungsprogramm festgeschrieben hat.
Die Mehrheit ist der Auffassung, dass es wohl wenig Sinn macht, wenn die Opposition derlei Anträge einbringt, wenn das Thema ohnehin Teil des Regierungsprogramms ist! Würde man derlei Anträgen zustimmen, könnte die Opposition ja fortwährend Punkte aus dem Regierungsprogramm einbringen, ganz nach belieben. Eine korrekte und sinnhafte Vorgehensweise wäre eher folgende (von Kollegen Sepp Insam auf den Punkt gebracht): Die Opposition stellt, sofern ein Thema im Koalitionsprogramm festgeschrieben ist, eine Anfrage an den hierfür zuständigen Stadtrat (Ausgestaltung des Themas, Prioritäten, …). Ist man indes mit den Ausführungen nicht einverstanden und/oder anderer Meinung, so wäre hernach ein Beschlussantrag die logische Folge. Genauso wie für neue Ideen/Themen/Vorschläge.

Gelassene Stimmung gegen Ende der Sitzung ...

Pichler! *update*

Der Rücktritt von Sepp Pichler als Direktor der Sozialdienste ist mehr als bedauerlich! Ich hatte mehrfach die Gelegenheit, in ihm einen verantwortungsbewussten und der Sache verbundenen Gesprächs- und Verhandlungspartner zu haben, ob beim Interview im BRIXNER zum Thema Jugend&Gewalt oder beim im letzten Jahr angelaufenen Projekt „Aufsuchende Jugendarbeit“ (Jugendhaus Kassianeum & Bezirksgemeinschaft Eisacktal). Soviel scheint von außen erkennbar: Sepp Pichler gilt für mich als einer der fähigsten unter den Führungspersonen im Sozialbereich und hatte seinen Laden ganz offensichtlich „im Griff“, davon zeugt nicht zuletzt der Leserbrief seiner Mitarbeiter in der heutigen Tageszeitung.

Foto: Oskar Zingerle, brixen.net

Bedauerlich an der Sache finde ich aber auch, wie die Grüne Bürgerliste BX aus diesem Rücktritt politisches Kapital gewinnen will. In einer  Aussendung schreibt die GBL: Einer der Gründe, die zum drastischen Schritt des Direktors geführt haben, SOLL AUCH DARIN BESTEHEN, dass das Vertrauensverhältnis zwischen Direktor Dr. Pichler und der Führungsspitze der Bezirksgemeinschaft aus politischen Gründen gestört ist.
„Soll bestehen“: kennt man die Details nicht? Oder will man sie nicht beim Namen nennen? Das gestörte Vertrauensverhältnis wird stimmen, denn darüber wurde auch medial vielfach geschrieben. Darüber, warum die Gründe POLITISCH sind, schweigt sich die GBL aber aus! Deshalb ist es hernach auch am einfachsten, die Schuld mal wieder dem nebulösen SYSTEM SÜDTIROL zuzuschieben! Eine eher flache und faktenarme Argumentation. Es hätte gereicht, auf die gute Arbeit von Pichler zu verweisen und ihm die Solidarität auszusprechen!

Kandidatennebel lichten sich *part1*

Am gestrigen Donnerstag, 21.01.2010, hat die Grüne Bürgerliste im Rahmen einer Pressekonferenz eine erste Gruppe von KandidatInnen (Team 2010) sowie einige Programmschwerpunkte vorstellen. Hier die ersten Namen (kursiv die „Alten“):

Elda Letrari, Evi Brugger, Andi Pichler, Klauspeter Dissinger, Roman Zanon, Franz Pisoni, Sabrina Fraternali, Margot Dorfmann, Alessandro Montoro, Luis Kerschbaumer.

Nicht viele neue Gesichter an der Grünen Front. Ein paar werden wohl noch folgen, von den „Alten“ indes sind nur deren drei übrig geblieben. Während klar war dass Markus Lobis nicht mehr antritt, finde ich die Nicht-Kandidatur von Adolf Engl überraschend und schade. Wohltuender Weise kandidiert Jungsporn Andi Pichler.

Hier ein Link zu SPRACHROHR.TV

bingo …

… die erste Oppositionsgruppe hat auch schon auf die Pressemitteilung von Heini Ferretti reagiert, wie zu erwarten die Freiheitlichen. Eigenartig, oder auch nicht: es ist nicht Walter Blaas der antwortet, auch nicht sein Vize Walter De Monte! Nein, sie schicken das Landtagsduo Egger (Wipptaler) und Tinkhauser (Pustertaler) vor, um der Brixner SVP mal ordentlich die Meinung zu sagen, und das … wie zu erwarten, nicht zum Thema Haushalt (was können Egger und Tinkhauser auch schon zum Brixner Haushalt sagen), sondern auf anderweitigen Themenschauplätzen.

Prädikat: panisch

Haushalt – Reaktionen

Der Haushalt der Gemeinde Brixen ist vom Gemeinderat verabschiedet worden. Ich hatte von den „amüsanten“ Sitzungen gesprochen, wo es Spaß macht, zu zu hören!
Die Fraktion der SVP (Sprecher Heini Ferretti) hat in einer Pressemitteilung gestern die Arbeit mit der Opposition als „schwerfällig“ bezeichnet. Die angesprochenen würden wahrscheinlich das gleiche von der SVP sagen (und werden dies nun wohl auch öffentlich Kund tun).  Ich denke nur wer sich selbst mal ein Bild von einer Gemeinderatssitzung macht, kann die effektiven „Handbremsen“ und die Einbringer von unsachlichen Argumenten ausfindig machen.

Elda goes BM

Je näher die GR-Wahlen rücken, desto mehr lichten sich die Nebel in den Kandidatenreihen. Gestern sagte Elda Letrari der Tageszeitung, angesprochen auf einen mögliche Kandidatur als Bürgermeisterkandidatin: „Ich will mich nicht vordrängen. Wenn das meine Gruppe aber so wünscht, dann ziehe ich mich nicht aus meiner Verantwortung sondern stelle meine Frau“. Na dann werden die Kollegen nur mehr schwer nein sagen können …

foto (c) ingo dejaco