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Diese Woche hat die SVP mit (fast) allen Parteien des neuen Gemeinderats Sondierungsgespräche geführt, einzig „Demos“ steht noch aus. Am kommenden Dienstag Abend wird die SVP die Ergebnisse der mehr oder weniger konstruktiv verlaufenen Gespräche zu bewerten haben, um anschließend in einer weiteren Gesprächs-Runde die definitive Koalition für die Amtsperiode 2015-2020 ausfindig zu machen. Mehrere Varianten zur Bildung der Koalition stehen im Raum, die Ansichten über die Bildung darüber divergieren teils kräftig. Allemal muss das Ziel ein gutes Verwaltungsprogramm und eine stabile, aber dialogbereite Koalitionsmehrheit sein.

Statements …

der Grünen Bürgerliste zu ihrem Koalitionseintritt

der Freiheitlichen zum selben Thema

der Südtiroler Freiheit zur neuen Koalition

The battle begins …

Das Gerangel um die Besetzung der Stadtregierung hat nun nach definitivem Abschluss der Gemeinderatswahlen voll eingesetzt. Die gestrigen Interviews und heutigen Berichte in den Medien lassen kaum Zweifel aufkommen, dass es ab nun und für die kommenden Tage harte und zähe Verhandlungen geben wird, deren Ergebnis nicht absehbar ist. Nicht alle Positionen der einzelnen Parteien sind indes klar. Ein Überblick:

Der PD will unbedingt in die Stadtregierung, entweder mit der SVP alleine oder zusammen mit der GBL. In jedem Fall will der PD dorten mit 2 Stadträten! präsent sein. Eine etwas eigenartige Interpretation des Wahlergebnisses, wenn man bedenkt dass die GBL ein Mandat mehr hat.Von einer Koalition mit „Insieme per Bressanone“ indes will der PD nichts wissen (siehe unten den heutigen Artikel in der Zeitung „Alto Adige“).

Quelle: ALto Adige, 01.06.2010

„Insieme per Bressanone“ will ebenfalls unbedingt in die Stadtregierung, am liebsten in der bisherigen Formation. Stablum weiß, dass es seine letzte Amtsperiode sein könnte, die möchte er bei Gott nicht in der Opposition verbringen.

Die Grüne Bürgerliste will auch mitregieren und stellte neulich schon mal klar, dass man inhaltlich von der SVP gar nicht so weit entfernt sei. Unklar dabei bleibt vor allem die Frage der Stadtratsbesetzung und einige heikle inhaltliche Differenzen (Mittelanschluss, …)

Die Freiheitlichen bleiben in Lauerstellung, vermeiden es, sich zu stark zu outen und sehen sich eher in Opposition. Ein strategisch guter Schachzug von Walter Blaas, der viel gewonnen und nun eigentlich nichts zu verlieren hat.

Der PDL wird definitiv in Opposition bleiben, eine Regierungsbeteiligung wurde nie ernsthaft in Erwägung gezogen und bleibt auch auf Grund der inhaltlichen Differenzen praktisch ausgeschlossen.