Alternativer Seilbahnstandort #update

Auf eine Landtagsanfrage von Walter Blaas, ob die Landesregierung einen anderen Seilbahnstandort als den Bahnhof unterstützen würde, hat Landesrat Mussner heute sehr klar geantwortet:
Wenn ein neues Projekt der Landesregierung vorgelegt wird und …
… technisch machbar ist
… finanzierbar ist
… in ein strategisches Gesamtkonzept passt
und die Gemeinde auch noch damit einverstanden ist, dann JA.
Nachdem das bis heute nicht der Fall ist und auch kaum absehbar, heißt dies, dass ein alternativer Standort zwar hypothetisch, aber praktisch de facto nicht möglich ist. Landesrat Mussner hat indes nichts anderes gesagt als schon vor einem Jahr. Die aktuellen Fehlinterpretationen dieser Aussage ändern nichts an der Faktenlage.

Gerichtsverhandlung/Spielhalle #Presse

Die Presse berichtet heute mehr als ausführlich über den gestrigen Beschluss des Verwaltungsgericht. Tenor der Meldungen: Die Gemeinde zeigt sich erleichtert, die Rekurseinbringer sind enttäuscht und hoffen auf dn nächsten Entscheid im Mai, die Opposition und SVP-GR Insam sehen darin keine Auswirkung auf die politische Verantwortung.

Quelle: Dolomiten

Quelle: Neue Südtiroler Tageszeitung

Quelle: Alto Adige

Gerichtsverfahren/Spielhalle #4 update

GR-Kollege Walter Blaas hat mich darauf aufmerksam gemacht, dass das Urteil nicht den Rekurs, sondern nur den Baustopp betrifft. Das stimmt so und über den Rekurs befindet das Gericht im Mai.
Allerdings kann man ergänzen, dass in dem Verfahren keinerlei neue Argumentation hinzu kommen wird und das Gericht normalerweise dem ersten Urteil (in diesem Fall dem heutigen) folgt. Diese Informtaion habe ich heute Abend über einen der Rekurssteller erhalten.

Gemeinderatssitzung, Donnerstag 01.03.

Morgen findet die nächste Gemeinderatssitzung statt. Die wichtigsten Punkte diesmal:

– Beschlusantrag der Gemeinderäte Bova/Blaas zur Einführung eines Registers der Erklärungen über die medizinische Behandlungen (Patientenverfügung)

– Überarbeitung des Bauleitplans: Festlegung der Kriterien für die Bemessung der Flächen für den Wohnbedarf

– Verordnung zur Videoüberwachung

TOP Gemeinderat

Brigata und keine Ende … *update*

Schon seit Tagen weckt das Thema über die Namengebung der neuen Straßen viel Unmut. Besonders rund um die Benennung einer Straße nach der Brigata Alpina Tridentina gibt es heftigen Streit! Während die bisherigen Statements im Alto Adige noch ein gewisses „hin und her“ waren, namen Dario Stablum und Walter Blaas heute zum Thema Stellung! Die Südtiroler Volkspartei hat gestern darauf reagiert und einiges klar gestellt. Der Alto Adige berichtet heute darüber sehr ausführlich:

Quelle: Alto Adige, 09.04.2011

bei uns … Nr. 15

Einige Aussagen oppositioneller Fraktionssprecher in der aktuellen Ausgabe bei uns muss man etwas zurecht rücken, denn sie entsprechen nicht den Tatsachen:

Walter Blaas etwa schreibt: Unsere mittels Beschlussanträge eingebrachten Vorschläge betreffend Abschaffung der kommunalen Zusatzsteuer IRPEF, Errichtung von Hundeauslaufplätzen, sowie Absenkung des Quorums auf 20 % bei Volksbefragungen, wurden allesamt von der SVP-PD-GBL-Mehrheit mit fadenscheinigen Argumenten abgelehnt, ohne selbst Alternativen zu unterbreiten.

Dazu  folgende Gedanken: Die Abschaffung der IRPEF zählt zu den Kernanliegen der SVP, kann aber nicht sofort abgeschafft werden, ohne dass die Gemeindeverwaltung neue Einnahmequellen findet. Die Abschaffung der kommunalen Zusatzsteuer würde für die Gemeinde derzeit verminderte Einnahmen von etwa 600.000 Euro bedeiten – dies ist ohne schwerwiegende Einschnitte derzeit nicht verkraftbar. Die Einführung von Schwellenwerten wird indes aktuell geprüft, eine entsprechende Berechnung wird demnächst bekannt gegeben. Die Errichtung von Hundesauslaufplätzen ist im Koalitionsprogramm vorgesehen, aber keine Priorität für 2010. Deshalb kann die Opposition gerne weiterhin (allerdings sinnlos) Punkte aus dem Koalitionsprogramm herauspicken und diese als Beschlüsse einbringen. Wir werden als Koalition die Prioritäten allerdings selbst setzen! Last but not least: Direkte Demokratie. Die Koalition wird innerhalb 2010 einen Vorschlag zur Regelung der direkten Demokratie vorlegen, und das Quorum wird gesenkt! Die Schwelle des Quorums ist dabei aber nur EIN Element von vielen in der Thematik zur Gestaltung der Direkten Demokratie. Walter Blaas hat die ausgestreckte Hand der Fraktionssprecher der Mehrheit im Gemeinderat abgelehnt und hat offensichtlich kein Interesse, an dem Thema konstruktiv mitzuarbeiten. SEIN Beschlussantrag ist oberflächlich und unausgereift, wenn er meint mit dem Quorum allein diese Thematik regeln zu wollen …

Walter Blaas schreibt dann weiter: In Vorwahlzeiten Fähnchen neben Hundeexkremente zu setzen (SVP-Arbeitnehmer) … um dann die Beschlussanträge der politischen Gegner zu versenken ist irreführend und populistisch.

Tja, wir Arbeitnehmer haben mit den Fähnchen zwar auf ein ganz anderes Thema fokussiert als das von Blaas genannte, aber egal … Wir stimmen in Zukunft indes gerne auch für Beschlussanträge der Opposition … wenn sie SINN machen, gewiss NICHT, wenn sie wie beim Thema „Hundeplätze“ die Prioritäten der Verwaltung abändern wollen oder wie beim Thema „Direkte Demokratie“ oberflächlich und unausgereift sind!

Gemeinderat (29.07.2010) Mehrheit/Opposition

Wer auch immer sich erwartet hat, die Zusammenarbeit zwischen Opposition und Mehrheit würde in dieser Amtszeit deutlich besser werden, der wurde gestern im Gemeinderat wahrlich eines besseren belehrt … Gerade die Mehrheits-Kollegen der GBL staunten nicht schlecht ob des hartnäckigen Hin und Her zwischen den Räten der Koalition am linken und den Räten der Opposition am rechten Flügel im Gemeinderat. Maßgeblich für die zeitweise aufgeheizte Stimmung war eine Grundsatzdebatte über das Einbringen von Beschlussanträgen der Opposition zu Punkten, welche die Mehrheit bereits als Regierungsprogramm festgeschrieben hat.
Die Mehrheit ist der Auffassung, dass es wohl wenig Sinn macht, wenn die Opposition derlei Anträge einbringt, wenn das Thema ohnehin Teil des Regierungsprogramms ist! Würde man derlei Anträgen zustimmen, könnte die Opposition ja fortwährend Punkte aus dem Regierungsprogramm einbringen, ganz nach belieben. Eine korrekte und sinnhafte Vorgehensweise wäre eher folgende (von Kollegen Sepp Insam auf den Punkt gebracht): Die Opposition stellt, sofern ein Thema im Koalitionsprogramm festgeschrieben ist, eine Anfrage an den hierfür zuständigen Stadtrat (Ausgestaltung des Themas, Prioritäten, …). Ist man indes mit den Ausführungen nicht einverstanden und/oder anderer Meinung, so wäre hernach ein Beschlussantrag die logische Folge. Genauso wie für neue Ideen/Themen/Vorschläge.

Gelassene Stimmung gegen Ende der Sitzung ...

Irpef schon wieder …

… wie bereits angekündigt enthält einer der TOP bei der heutigen Gemeinderatssitzung einen Beschlussantrag zur Abschaffung der IRPEF, eingebracht von den Freiheitlichen. Selbiges haben sie bereits in der letzten Legislatur mehrfach gefordert, die IRPEF Abschaffung war auch schon ausgiebiges Thema im heurigen Frühjahr.

Gestern haben die Arbeitnehmer in der SVP Brixen dazu eine Pressemitteilung verschickt, heute berichten die Medien darüber.

Quelle: Dolomiten, 29.07.2010

Nächster Gemeinderat

… am 29.07.2010 um 18 Uhr.

wichtigste TOP:
– Genehmigung des programmatsichen Dokuments des Bürgermeisters
– Aufstockung des Stadtrates von 7 auf 8 Mitglieder
– Ernennung zweier Kommissionen

des weiteren folgende Beschlussanträge der Freihitlichen:
– Abschaffung der IRPEF
– Errichtung Auslaufplätze für Hunde

Statements …

der Grünen Bürgerliste zu ihrem Koalitionseintritt

der Freiheitlichen zum selben Thema

der Südtiroler Freiheit zur neuen Koalition

The battle begins …

Das Gerangel um die Besetzung der Stadtregierung hat nun nach definitivem Abschluss der Gemeinderatswahlen voll eingesetzt. Die gestrigen Interviews und heutigen Berichte in den Medien lassen kaum Zweifel aufkommen, dass es ab nun und für die kommenden Tage harte und zähe Verhandlungen geben wird, deren Ergebnis nicht absehbar ist. Nicht alle Positionen der einzelnen Parteien sind indes klar. Ein Überblick:

Der PD will unbedingt in die Stadtregierung, entweder mit der SVP alleine oder zusammen mit der GBL. In jedem Fall will der PD dorten mit 2 Stadträten! präsent sein. Eine etwas eigenartige Interpretation des Wahlergebnisses, wenn man bedenkt dass die GBL ein Mandat mehr hat.Von einer Koalition mit „Insieme per Bressanone“ indes will der PD nichts wissen (siehe unten den heutigen Artikel in der Zeitung „Alto Adige“).

Quelle: ALto Adige, 01.06.2010

„Insieme per Bressanone“ will ebenfalls unbedingt in die Stadtregierung, am liebsten in der bisherigen Formation. Stablum weiß, dass es seine letzte Amtsperiode sein könnte, die möchte er bei Gott nicht in der Opposition verbringen.

Die Grüne Bürgerliste will auch mitregieren und stellte neulich schon mal klar, dass man inhaltlich von der SVP gar nicht so weit entfernt sei. Unklar dabei bleibt vor allem die Frage der Stadtratsbesetzung und einige heikle inhaltliche Differenzen (Mittelanschluss, …)

Die Freiheitlichen bleiben in Lauerstellung, vermeiden es, sich zu stark zu outen und sehen sich eher in Opposition. Ein strategisch guter Schachzug von Walter Blaas, der viel gewonnen und nun eigentlich nichts zu verlieren hat.

Der PDL wird definitiv in Opposition bleiben, eine Regierungsbeteiligung wurde nie ernsthaft in Erwägung gezogen und bleibt auch auf Grund der inhaltlichen Differenzen praktisch ausgeschlossen.

Albert Pürgstaller

… heißt der alte und neue Bürgermeister der Stadt Brixen. 64,6% der Stimmen hat Pürgstaller bei der Stichwahl vom gestrigen Sonntag erhalten. Ein Ergebnis, das vor allem für seinen Herausforderer Walter Blaas sehr gut ausgefallen ist. Die niedrige Wahlbeteiligung von rund 50% lässt enormen Interpretationsspielraum bezüglich des Ergebnisses. Wer wie gewählt und wer unter Umständen nicht gewählt hat, könnte wohl nur mittels einer genauen Nachwahlbefragung eruiert werden.

Stichwahl!!!

Die Gemeinderatswahlen vom vorletzten Sonntag scheinen im Trubel des Alltags fast schon vergessen, aber zusammen mit Meran und Leifers müssen auch wir Brixner am kommenden Sonntag erneut zur Wahl: die Stichwahl zwischen Bürgermeister Albert Pürgstaller und Walter Blaas zwingt uns zum zweiten Urnengang.
Gestern hatte die beiden im RAI Sender Bozen ein Fernsehduell absolviert, hier ein Ausschnitt zur Frage: Warum Albert Pürgstaller wählen:

Quelle: RAI Sender Bozen, am 26.05.2010

Gespräche …

Bürgermeister Albert Pürgstaller hat mit den Spitzen aller im Gemeinderat vertretenen Parteien und Listen in den letzten Tagen Gespräche geführt. Der Alto Adige berichtet heute von „consultazioni in vista della formazione della nuova giunta„. Die Dolomiten hingegen schreiben mit Bezug auf die Koalition: „Auf die Frage nach möglichen Koalitionen antwortete er (Anm. Pürgstaller), dass er effektive Koalitionsgespräche erst nach der Stichwahl führen werde.“
Tja so unterschiedlich können die Auffassungen sein, was informelle Gespräche dieser Art betrifft.

Nochmals ran an die Urnen!

Die geschlagene Wahl hat „dank“ einer überraschend starken Freiheitlichen Partei eine neuerliche Stichwahl notwendig gemacht, die am übernächsten Sonntag, den 30. MAI über die Bühne gehen wird. In vielen Gesprächen merkt man einen breiten Unmut über diesen neuerlichen Urnengang, der nicht notwendig „scheint“. 2005 war die Stimmung diesbezüglich, so habe ich es zumindest in Erinnerung, eine ganz andere: zum einen war es die allererste Stichwahl überhaupt in Brixen und damit ein echtes Novum, zum zweiten stieg mit Hans Heiss ein politisches Schwergewicht (die GBL erreichte damals knapp 28%) gegen Albert Pürgstaller in den Ring.

Dieses Mal sind die Vorzeichen anders, und sehr viele wünschen sich diese Stichwahl nicht, aber: Demokratie ist ein kostbares Gut, und wenn die hießigen demokratischen Spielregeln diese Wahl vorschreiben, sollten wir unser gutes Recht auch wahrnehmen und hingehen! Allein schon der Demokratie wegen!

Kandidatennebel lichten sich #5

Nun haben auch die Freiheitlichen in Brixen ihr Programm in groben Zügen umfasst und ihre Kandidaten für die Gemeinderatswahlen vorgestellt. Mit dabei diesmal neben den bekannten gar einige neue und vorwiegend junge Gesichter.

LINK

ArbeitnehmerInnen und IRPEF #3

Dolomiten, 23.03.2010

Walter Blaas (F) war über unser ArbeitnehmerInnen-Statement zur Abschlaffung der IRPEF-Zulage erfreut, sprach von „Frühlingserwachen der ArbeitnehmerInnen“ und war gleichzeitig besorgt, ob unser „Spontaneinsatz“ wohl auch über die Wahl hinaus halten würde. Nun denn, wenn er unsere Pressemitteilung zur Gänze gelesen hat (und das hat er wohl, sonst hätt er sie auf dem Blog nicht kommentiert), so ist im sicherlich aufgefallen, dass wir nie ein „Versprechen“ auf sofortige Abschaffung abgegeben haben. Wir sind der Meinung, dass die Abschaffung zur Zeit nicht möglich ist (alles andere ist in unseren Augen unrealistisch). Sollte sich aber in der Finanzgebarung der Gemeinde (insbesondere auf der Eingangsseite) etwas ändern, so gilt der Forderung nach Abschaffung der Steuerzulage höchste Priorität beizumessen. Konkret: Die IRPEF-Abschaffung soll vor anderen „Zugeständnissen“ erfolgen. Soweit präzisiert, was unsere „nicht nur spontane“ Forderung darstellt. Die Dolomiten berichtet heute über diese unsere Klarstellung. Von der Opposition, welche auch diese Abschaffung wünscht (was ja generell zu begrüßen ist), wünschen wir zu hören, wie sie denn dies zu gegenfinanzieren gedenken. Ohne realistische Alternative in der Finanzierung bleibt die Forderung nach Abschaffung der IRPEF-Zulage ein populistischer Wunsch.

Kandidatennebel lichten sich *part 2*

Nicht überraschend wurde Walter Blaas zum Bürgermeisterkandidat der „Blauen“ gekürt, nun wurden auch erste Namen der Kandidatenliste präsentiert. Es sind dies: Walter De Monte (auch nicht überraschend, seit Monaten die Nr. 2 der Brixner F), Andrea Messner, Michael Sader, Willy Zelger, Matthias Harraser, Andreas Larcher, Hubert Zingerle.

Thematisch legen die Blauen wert auf mehr Hilfe für die Familien, und in diesem Zusammenhang kritisiert Blaas (Alto Adige) die Megaevents die Brixen in den letzten Jahren erlebt hat wie die Leichtathletik WM oder den IMS. Laut Blaas waren die öff. Ausgaben hierfür zu hoch! Einen nachhaltigen Wert dieser Veranstaltungen kann er nicht erkennen.

Zwei Leserbriefe

Heut in der Tageszeitung … 2 Leserbriefe, zu „fast“ demselben Thema:

Oppositionsverständnis der Freiheitlichen
Während uns als Brixner Volkspartei von den Herren Egger und Tinkhauser ein „recht gestörtes Verhältnis zu demokratischen Grundregeln“ vorgeworfen wird, wundern wir uns über „Blaas“ens Verständnis von Oppositionsarbeit. Es ist schwer Oppositionsarbeit anzuerkennen, die in der Grundausrichtung nur das Rampenlicht sucht, ab und zu Arm in Arm mit dem PDL und öfters sehr nahe am Populismus. Zum Fall Stockner nur soviel: es war in erster Linie Heinrich Ferretti, der sofort und unmissverständlich Stockners Rücktritt forderte und im Verbund mit der SVP Brixen auch erreichte.
Leo Dariz, Ortsobmann der SVP Brixen

SVP Brixen
Offensichtlich fängt bei Geometer Ferretti und der SVP-Brixen bereits das Nervenflattern an, obwohl wir noch 5 Monate bis zu den Gemeinderatswahlen haben. Besonders wir als „Freiheitliche in Brixen“ scheinen es der örtlichen SVP angetan zu haben, zeigt sie sich doch sehr Interessiert was wir machen, bzw. wer für uns bei den Gemeinderatswahlen antreten wird. Wenn es Geometer Feretti imstande ist, soll er mir auch nur einen einzigen Gemeinderat nennen (Landesweit), der so viel Medienresonanz erzeugt hat wie Kollege Walter Blaas. Mir fällt keiner ein!
Walter De Monte, Freiheitliche Brixen

bingo …

… die erste Oppositionsgruppe hat auch schon auf die Pressemitteilung von Heini Ferretti reagiert, wie zu erwarten die Freiheitlichen. Eigenartig, oder auch nicht: es ist nicht Walter Blaas der antwortet, auch nicht sein Vize Walter De Monte! Nein, sie schicken das Landtagsduo Egger (Wipptaler) und Tinkhauser (Pustertaler) vor, um der Brixner SVP mal ordentlich die Meinung zu sagen, und das … wie zu erwarten, nicht zum Thema Haushalt (was können Egger und Tinkhauser auch schon zum Brixner Haushalt sagen), sondern auf anderweitigen Themenschauplätzen.

Prädikat: panisch

Blaas BM-Kandidat der F

So langsam lichten sich die Reihen der Bürgermeisterkandidaten. Wie nun zu vernehmen ist gilt Gemeinderat Walter Blaas als nunmehr fixer BM-Kandidat der Blauen. Nichts wird damit mit einer Kandidatur von Pius Leitner, wie lange Zeit spekuliert wurde. Spannend bleibt welche Liste Leitner anführen wird: Mühlbach, Rodeneck, Vahrn, BOZEN?